Merkel erklärt Dublin-Regelung für „nicht funktionsfähig“

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die bisherige europäische Asylregelung der Dublin-Verordnung als „nicht funktionsfähig“ bezeichnet.

„Nach der Theorie dürfte nie ein Migrant oder ein Flüchtling in Deutschland ankommen“, sagte Merkel nach einem Treffen mit Spaniens Ministerpräsidenten Pedro Sanchez in Sanlucar de Barrameda heute. „Das entspricht aber nicht der Realität.“

Niemand soll sich „drücken“ können

Deswegen müssten die EU-Mitgliedstaaten daran arbeiten, ein „faires Verteilsystem zu finden und gemeinsam die Rückführung zu organisieren“, so die deutsche Kanzlerin. Sie sprach sich zum Auftakt ihres zweitägigen Spanienbesuchs erneut für eine multilaterale Antwort auf die Flüchtlingsfrage aus. Es handle sich um „eine Herausforderung, die wir gemeinsam zu bewältigen haben“. Kein Land könne „sich vor dieser Aufgabe drücken“.

Inzwischen trat das Flüchtlingsabkommen zwischen Deutschland und Spanien in Kraft. Bereits in Spanien registrierte Flüchtlinge können damit binnen 48 Stunden dorthin zurückgeschickt werden. Entsprechende Verträge mit Griechenland und Italien sollen folgen.