Die SPÖ arbeitet im Vorfeld ihres Parteitags am 6. Oktober weiter an der Reform ihrer Parteistrukturen. Heute fand die finale Sitzung der vom steirischen SPÖ-Chef Michael Schickhofer geleiteten Gruppe Parteiöffnung statt. Die geplanten Vorhaben zur stärkeren Beteiligung der SPÖ-Mitglieder und zur Öffnung der Partei wurden dabei einstimmig verabschiedet, hieß es nach dem Treffen aus der SPÖ.
SPÖ-Mitglieder sollen künftig deutlich mehr Rechte bekommen. Koalitionsabkommen auf Bundesebene werden den Mitgliedern der Partei in Zukunft obligatorisch zur Abstimmung vorgelegt. Die Hürden für die Einsetzung von Mitgliederbefragungen und Mitgliederentscheiden auf Bundesebene werden gesenkt.
Sozialdemokratie „schlagkräftiger und handlungsfähiger“
Bundesweit verankert wird im Rahmen der Parteireform die Möglichkeit der Gastmitgliedschaft in der SPÖ. In einem entsprechenden Pilotprojekt wurden bisher über 3.000 Gastmitglieder angeworben.
Durch das beschlossene Maßnahmenbündel – der größte Teil davon wurde auch im Rahmen der SPÖ-Mitgliederbefragung abgetestet – soll die Sozialdemokratie schlagkräftiger und handlungsfähiger werden, erklärte Schickhofer nach der Sitzung. „Politik muss erlebbar und verständlich sein – und Lösungen für die Sorgen und Anliegen der Menschen anbieten.“
Und weiter: „Die SPÖ muss schlicht und einfach wieder die Partei der Mittelschicht sein, der vielen kreativen Köpfe und der aktiven Mitgestaltung. Dafür stellen wir die Parteiorganisation neu auf und bringen moderne, zeitgemäße Elemente in die Parteiorganisation.“