Bundespräsident Alexander Van der Bellen reist heute nach Lettland, um am alljährlichen, nunmehr bereits 14. Treffen der Arraiolos-Gruppe teilzunehmen: 13 nicht exekutive Staatsoberhäupter von EU-Staaten diskutieren bis Freitag in der Hauptstadt Riga sowie auf Schloss Rundale im Süden des Landes insbesondere über Sicherheitsthemen und die Zukunft der EU.
Treffen der nach dem Ort ihrer ersten Zusammenkunft in Portugal benannten Arraiolos-Gruppe finden seit 2003 (mit Ausnahme von 2010) jedes Jahr statt. Im Zuge der Erweiterung der EU wuchs die Anzahl der teilnehmenden nicht exekutiven Staatsoberhäupter, die in ihren Ländern insbesondere repräsentative Aufgaben erfüllen.
Warnung vor Rückfall in Nationalismus
In Lettland sind dieses Jahres neben Gastgeber Raimonds Vejonis und Van der Bellen die Staatschefs von Bulgarien, Deutschland, Estland, Finnland, Griechenland, Italien, Kroatien, Malta, Polen, Portugal und Slowenien angekündigt. Inhaltlich werden sich vier Arbeitssitzungen vor allem um Sicherheitsfragen sowie die Zukunft der EU drehen.
Van der Bellen will nach Angaben der österreichischen Präsidentschaftskanzlei in seinen Beiträgen für die Anwendung des Völkerrechts und einen „effektiven Multilateralismus“ plädieren sowie einmal vor einem Rückfall in den Nationalismus warnen. Für morgen Nachmittag plant der Bundespräsident zudem ein bilaterales Treffen mit seinem polnischen Gegenüber Andrzej Duda, für Freitagvormittag steht ein Kurzbesuch Van der Bellens in der lettischen Nationalbibliothek auf dem Programm.