Die AfD-Spitze in Deutschland hat nach Zwischenfällen mit rechtsextremistischen und gewalttätigen Demonstranten und Demonstrantinnen in Chemnitz allen Parteimitgliedern empfohlen, sich von Kundgebungen mit fragwürdigen Teilnehmern und Teilnehmerinnen fernzuhalten.
Wie die dpa aus Parteikreisen erfuhr, fasste der Bundesvorstand bereits am Mittwochabend auf Vorschlag des Bundestagsabgeordneten Frank Pasemann einen entsprechenden Beschluss. Darin heißt es den Angaben zufolge: „Auf Grund der Erfahrungen nach den Vorkommnissen in Chemnitz empfiehlt der Bundesvorstand allen Mitgliedern der Alternative für Deutschland dringend, nur an solchen Kundgebungen teilzunehmen, die ausschließlich von der AfD angemeldet und organisiert worden sind.“
Erneute Kundgebung in Köthen
In Chemnitz hatte die AfD einen „Trauermarsch“ organisiert, an dem sich auch Vertreter des fremdenfeindlichen PEGIDA-Bündnisses aus Dresden sowie Angehörige der rechten Bewegung Pro Chemnitz beteiligt hatten. Anlass war der Tod eines Deutschen, der am 26. August Opfer einer Messerattacke geworden war. Tatverdächtig sind drei Asylwerber, die aus Syrien und dem Irak stammen sollen. Zwei sitzen in U-Haft, nach dem dritten wird gefahndet.
Für dieses Wochenende ist in Köthen (Sachsen-Anhalt) eine Kundgebung geplant, zu der rechte Gruppierungen wie Ein Prozent, Zukunft Heimat, die Zeitschrift „Compact“ und das fremdenfeindliche PEGIDA-Bündnis aus Dresden aufgerufen haben. Die AfD zählt nicht zu den Veranstaltern, Mitglieder hatten jedoch zum Teil dafür in ihren Netzwerken geworben und eine Teilnahme angekündigt.
„Organisatorische Anmerkung“
Ihrem Beschluss hatte die AfD-Bundesgeschäftsstelle dem Vernehmen nach eine „organisatorische Anmerkung“ angefügt. Darin heißt es, dass AfD-Gliederungen keine gemeinsamen Veranstaltungen mit Gruppierungen durchführen sollen, „bei denen entweder der tatsächliche Hintergrund unklar ist oder Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Teilnehmer oder Inhalte dieser Gruppierungen“ nicht mit den Werten und Zielen der Partei übereinstimmten.
Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz sagte: „Das ist eine Empfehlung, die auch versucht, die unterschiedlichen Positionen zu berücksichtigen.“ Dennoch bestehe das Risiko, dass sie missverstanden werden könnte. Der Brandenburger Fraktionschef betonte, ihm sei es wichtig, „dass wir uns nicht pauschal von Bürgerbewegungen wie PEGIDA Dresden oder Zukunft Heimat abgrenzen, denn da engagieren sich Menschen, die unsere Ziele teilen“. Daher stehe er „klar gegen eine pauschale Abgrenzung“.