Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich heute für einen langfristigen Beitrag Deutschlands zu den militärischen Stabilisierungsbemühungen im Irak ausgesprochen.
Bei einem Besuch des deutschen Einsatzkontingents der Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak forderte sie einen „langen Atem“, um nach der Niederlage des IS für Sicherheit, Reformanstrengungen und die Absicherung des Wiederaufbaus zu sorgen.
„Der Kampf gegen den IS hat tiefe Wunden und Narben im Land hinterlassen und dementsprechend braucht es Geduld“, sagte die CDU-Politikerin. Es gehe jetzt darum, „den Frieden zu gewinnen“. Deutschland habe seit 2014 bereits 1,4 Milliarden Euro in den Irak investiert.
Deutsche Soldaten als Ausbildner
Im Militärkomplex Taji nordwestlich von Bagdad bilden deutsche Soldaten unter dem Begriff „Fähigkeitsaufbau“ erstmals auch im Zentralirak Soldaten aus. Dazu hat am 11. August als Pilotprojekt ein Lehrggang in der ABC-Abwehr begonnen, an denen irakische Militärausbilder teilnehmen. Lehrgänge in der Entschärfung von Sprengsätzen, Logistik und der Sanitätsausbildung sollen folgen.
Das Bundestagsmandat gilt bis 31. Oktober und steht dann zur Verlängerung an. Von der Leyen wurde auf der am Samstag in Jordanien begonnen Reise von Verteidigungspolitikern der Bundestagsfraktionen begleitet. Deutsche und irakische Soldaten führten der Delegation in Taji an verschiedenen Stationen die Erkennung von Chemiekampfstoffen und Dekontamination vor.
Deutschland an Kampf gegen IS beteiligt
Es müsse verhindert werden, dass die militärisch geschlagenen IS-Extremisten im Irak Rückzugsräume bildeten, hatte von der Leyen erklärt. Nach einem Besuch beim deutschen Einsatzkontingent der internationalen Anti-IS-Koalition in Jordanien war sie weiter in die irakische Hauptstadt Bagdad geflogen.
Die deutsche Bundeswehr ist von Jordanien aus am Kampf gegen den IS in Syrien und im Irak beteiligt. Das Bundestagsmandat dafür war erweitert worden, um nun auch Spezialisten der irakischen Armee auszubilden und die Regierung in Bagdad zu beraten.