Mazedonisches Verfassungsgericht segnet Namensreferendum ab

Das mazedonische Verfassungsgericht hat heute grünes Licht für das vom Parlament für Monatsende ausgeschriebene Referendum zur Änderung des Staatsnamens gegeben. Damit soll der langjährige Streit mit dem Nachbarn Griechenland über den Namen beigelegt werden.

Das Verfassungsgericht wies laut Medienberichten die von einer nicht im Parlament vertretenen Partei, einer NGO und einem einzelnen Bürger eingebrachte Initiative, den Parlamentsbeschluss zu prüfen, ab – mit den Stimmen von sieben der neun Richter.

Das Namensreferendum findet am 30. September statt. Entsprechend einer Vereinbarung mit Griechenland vom Juni soll Mazedonien künftig den Namen Nord-Mazedonien tragen. Griechenland hatte sich seit den 90er Jahren am Namen Mazedoniens mit Blick auf die namensgleiche Region in Griechenland, mögliche Gebietsansprüche und das Kulturerbe Alexanders des Großen gestoßen.

Es blockierte die Aufnahme Mazedoniens in die NATO sowie die weitere EU-Annäherung der früheren jugoslawischen Teilrepublik, die wegen des Streits in der UNO als FYROM (Former Yugoslav Republic of Macedonia) Mitglied ist.