Bettel übt Kritik an EU-Vorsitz wegen Salvini-Videos

Der luxemburgische Premier Xavier Bettel hat gestern Österreichs EU-Vorsitz zum Auftakt des Salzburger Gipfels kritisiert. Bezogen auf ein heimlich gefilmtes Video von Italiens Innenminister Matteo Salvini sagte Bettel, er sei „enttäuscht von der österreichischen Präsidentschaft“. Er hätte erwartet, dass die österreichische Präsidentschaft sagt, „dass das nicht geht“, betonte Bettel.

Zu dem Eklat war es am Freitag bei einem EU-Afrika-Ministertreffen in Wien gekommen, das unter Vorsitz von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) stattfand. Dieser gab am Rande des Treffens eine eigene Pressekonferenz mit Salvini, bei dem er dessen Rolle in der EU-Migrationspolitik lobte. Der italienische Rechtspopulist räumte bei dem Auftritt ein, dass einer seiner Mitarbeiter das Video aufgenommen habe. Asselborn war nach dem Eklat dem Familienfoto der Minister ferngeblieben, während sich Salvini in die Mitte, zwischen Kickl und EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos, postierte.

Bettel äußerte sich in Salzburg auch zum „Brexit“. Diesbezüglich forderte er Bewegung von Großbritannien. Ein „No-Deal“ wäre schlecht für Großbritannien und für Europa, sagte er.