Pamela Rendi-Wagner
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Schieder geht, Drozda kommt

Rendi-Wagner baut SPÖ-Spitze um

Der SPÖ-Parteivorstand hat am Dienstag Pamela Rendi-Wagner zur neuen Chefin nominiert. Zuvor tagte der rote Parlamentsklub – und hier gab es einen Umbau: Andreas Schieder trat als Klubchef zurück, Rendi-Wagner will den Klub nun alleine führen. Thomas Drozda wird neuer alleiniger Bundesgeschäftsführer – Max Lercher muss seinen Posten räumen.

Allerdings wurde Drozda mit acht Enthaltungen gewählt, erklärten mehrere Sitzungsteilnehmer im Anschluss. Für das Meistern der Herausforderungen brauche sie ein Team, dem sie vertrauen könne, erklärte Rendi-Wagner die Neubesetzungen in einem Statement am Abend. Andrea Brunner bleibt stellvertretende Bundesgeschäftsführerin.

„Mut zu einfachen und verständlichen Antworten“

Demnach will sie von der Partei mehr „Mut zu einfachen und verständlichen Antworten“, so Rendi-Wagner beim ersten Auftritt als designierte SPÖ-Chefin. Man wolle immer für „Chancengleichheit und Gerechtigkeit“ stehen. Auf Fragen habe man zuletzt wohl zu wenige Antworten gegeben. Das müsse sich nun ändern. Man wolle Menschen jetzt bei ihren „Wünschen, Bedürfnissen, Sorgen und Erwartungen abholen“, so Rendi-Wagner.

Pressestatement nach dem SPÖ-Bundesparteivorstand

Der SPÖ-Parteivorstand nominierte Rendi-Wagner zur neuen Chefin. Zuvor tagte der rote Parlamentsklub. Schieder machte Platz, Drozda übernimmt die Bundesgeschäftsführung von Lercher.

Rendi-Wagner will bis auf Weiteres das Kommunikationsteam ihres Vorgängers Christian Kern übernehmen. „Daniel Steinlechner, 35, und Wolfgang Zwander, 34, übernehmen interimistisch die Kommunikationsagenden für die geschäftsführende SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner und den SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda“, hieß es am Mittwoch in einer Aussendung.

„Nicht über den politischen Gegner definieren“

Inhaltlich will Rendi-Wagner die SPÖ als moderne, progressive, weltoffene Partei positionieren, die sich nicht über den politischen Gegner definiere. Wichtig seien ihr Werte wie Gleichstellung von Mann und Frau, Rechtsstaat und Demokratie. Die Sozialdemokratie stehe für sie für soziale Gerechtigkeit, Wärme und einen Leistungsbegriff.

Thomas Drozda (SPÖ)
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Ex-Kanzleramtsminister Thomas Drozda wird neuer alleiniger Bundesgeschäftsführer

Prophylaktisch versuchte Rendi-Wagner Zweifel zu zerstreuen, dass sie für die Politik nach erst eineinhalb Jahren in diesem Geschäft zu wenig Routine habe. Sie sei Ministerin gewesen, habe einen Wahlkampf bestritten und schließlich Oppositionspolitik gemacht: „Ich habe in dieser Zeit sehr viel gesehen.“ Antworten musste die designierte SPÖ-Chefin nach dem Statement keine geben. Denn bei ihrer Antrittspressekonferenz in der Parteizentrale waren keine Fragen zugelassen.

Lercher: „Mir geht’s gut“

Der bisherige und nun abgesetzte Bundesgeschäftsführer Lercher erklärte gegenüber Journalisten: „Mir geht’s gut.“ Zum Wohle der Partei seien gute Entscheidungen getroffen worden. Die neue Vorsitzende habe das Vorschlagsrecht und das Recht, ein Team zu bilden. Lercher meinte, er sei „nicht enttäuscht“. Ihm gehe es nicht um Posten, sondern um Werte, beteuerte Lercher.

Eine der acht Enthaltungen für Drozda kam von Michael Schickhofer. Der steirische Landesparteichef erklärte: „Aus meiner Sicht wäre er (Lercher, Anm.) weiter Bundesgeschäftsführer.“ Nun unterstütze man die neue Chefin Rendi-Wagner zu 100 Prozent. Sie habe daher die Möglichkeit, den Bundesgeschäftsführer auszusuchen. Laut Schickhofer gab es im Vorstand intensive Diskussionen. Lercher habe auch aus anderen Bundesländern Unterstützung gehabt. Rendi-Wagners Wahl stimmte Schickhofer zu. Für sie habe es auch keine Enthaltungen gegeben.

Ex-Ministerin Pamela Rendi-Wagner Klubchef Andreas Schieder von der SPÖ im Jahr 2017
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Schieder erklärte seinen Rücktritt, Rendi-Wagner will den Klub alleine führen

Solidaritätserklärungen für Schieder

Dem Vernehmen nach tat Schieder gleich zu Beginn der Klubsitzung kund, einem Wechsel nicht im Weg stehen zu wollen. Er soll zukünftig in die zweite Reihe treten und stellvertretender Klubobmann werden. Es sei der entsprechende Wunsch der Parteivorsitzenden an ihn herangetragen worden, und er werde dem nicht im Wege stehen.

Daraufhin gab es Solidaritätserklärungen für Schieder von praktisch allen Wiener Abgeordneten auch aus dem Lager seines früheren Widersachers Bürgermeister Michael Ludwig, zudem von Mandataren aus Nieder- und Oberösterreich. Auch Abgeordnete aus anderen Ländern äußerten ihr Unverständnis über die Demontage. Für Verständnis bezüglich der Vorgangsweise Rendi-Wagners warb in der Sitzung offenbar nur Drozda.

Reporter Mayer-Bohusch berichtet aus der SPÖ-Zentrale

Offenbar hat es beim Abgang von Andreas Schieder Widerspruch gegeben. Andreas Mayer-Bohusch berichtet von der Tagung des roten Parlamentsklubs.

Schieder findet seinen Abschied als Klubobmann „okay“. Den Job als Klubobmann habe er mit großer Freude und großem Genuss gemacht, und er hätte „durchaus noch gerne weitergemacht“, sagte Schieder. Aber: „Es ist okay, dass es so nicht ist.“ Er habe mit Rendi-Wagner ein „freundschaftliches Gespräch“ gehabt. „Unterschätzen sie nicht die Einigungskraft der Sozialdemokratie. Wir sind manchmal ein wilder Haufen. Das ist auch gut so, aber wenn es ausdiskutiert ist, dann stehen wir geschlossen“, sagte Schieder am Mittwoch im Rahmen einer kurzen Erklärung.

SPÖ-Granden wollen hinter Rendi-Wagner stehen

Ludwig ließ nach der Sitzung lediglich wissen, dass er Drozda gewählt habe. Der burgenländische Landesparteichef Hans-Peter Doskozil zeigte sich sehr zufrieden. Auch er bekundete, dass sich die neue Chefin ihr Team aussuchen können müsse. Für Drozda freue er sich. Er habe bereits gut mit ihm zusammengearbeitet. Der Salzburger Landesparteivorsitzende Walter Steidl verkündete Drozdas Wahl zum Bundesgeschäftsführer beim Verlassen der SPÖ-Räumlichkeiten.

Der Salzburger Landeschef Walter Steidl pochte darauf, dass die Partei geschlossen agieren müsse. Rendi-Wagner brauche einen hundertprozentigen Vertrauensvorschuss, auch was Personalfragen angehe.

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