US-Präsident Donald Trump hat Unterstützung für eine Zweistaatenlösung im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern signalisiert. Dabei würde ein unabhängiger Staat Palästina neben Israel entstehen. „Ich denke, die Zweistaatenlösung ist das, was am besten funktioniert“, sagte Trump bei einem Treffen mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in New York.
Trump will binnen vier Monaten einen Friedensplan für den Nahen Osten vorlegen. Er werde den seit Langem angekündigten Plan in „zwei, drei oder vier Monaten“ präsentieren, sagte Trump heute bei dem Treffen. Die Ankündigung kommt durchaus überraschend. Trump hat im Nahost-Konflikt bisher offen Partei für Israel ergriffen.
„Ultimativer Deal“ angekündigt
Es sei sein Traum, eine Lösung für den Konflikt noch in seiner ersten Amtszeit zu finden. Trump hatte bereits vor seinem Amtsantritt im Jänner 2017 einen „ultimativen Deal“ für den jahrzehntealten Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern angekündigt.
Israel hat 1967 im Sechstagekrieg unter anderem das Westjordanland, den Gazastreifen und Ostjerusalem erobert. Die Palästinenser wollen diese Gebiete aber für einen eigenen Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt.
Beziehungen beschädigt
Der US-Präsident stieß die Palästinenser vor den Kopf, als er im Dezember 2017 Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkannte und die US-Botschaft im Mai von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen ließ. Die Palästinenser boykottieren die US-Regierung seither, als neutraler Vermittler in dem Konflikt habe sich die US-Regierung damit disqualifiziert.
In den vergangenen Monaten haben die USA zudem Millionen Hilfsgelder für die Palästinenser gestrichen – für das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) ebenso wie für Hilfsprogramme im Gazastreifen und Kliniken in Ostjerusalem.
Trump zeigte sich trotzdem davon überzeugt, dass die Palästinenser wieder bereit zu Verhandlungen sein werden. „Die werden auf jeden Fall zurück an den Verhandlungstisch kommen“, sagte er. Trump und Netanjahu waren am Rande der UNO-Vollversammlung zusammengekommen.