Der umstrittene Chefredakteur des oppositionellen ukrainischen Onlinemediums Strana.ua, Igor Guschwa, hat eigenen Angaben zufolge gestern politisches Asyl in Österreich erhalten. Der Journalist war im Jänner 2018 nach Österreich geflohen und hatte kurze Zeit später einen Asylantrag gestellt.
Bescheid ohne konkrete Gründe
Nachdem Guschwa gestern Abend auf Facebook über seinen Asylstatus in Österreich informiert hatte, bestätigte er in einem Telefonat gegenüber der APA, einen diesbezüglichen Bescheid erhalten zu haben. Konkrete Gründe, die zu seiner formalen Anerkennung als Flüchtling geführt hätten, würden im Dokument jedoch keine genannt, erzählte er.
Während die Justiz in Kiew dem Journalisten 2017 die Erpressung eines Abgeordneten, den Verrat von Staatsgeheimnissen sowie Steuerdelikte vorwarfen, sah Guschwa selbst hinter diesen Ermittlungsverfahren politische Motive. Er dürfte von seiner Sichtweise nunmehr aber auch die zuständigen Beamten im österreichischen Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl überzeugt haben.
„Ziehen ihre Schlüsse“
„In Europa glaubt man die Erzählungen über eine noch nie da gewesene Meinungsfreiheit (in der Ukraine, Anm.) nicht mehr. Alle verstehen schon alles. Und ziehen ihre Schlüsse“, kommentierte Guschwa auf Facebook. Kritiker und Kritikerinnen in der Ukraine erachten ihn als gefährlichen russischen Propagandisten.
Für Präsident Petro Poroschenko und insbesondere die ukrainischen Strafverfolgungsbehörden könnte die österreichische Entscheidung als herbe Niederlage gelten. Ob sie zu einer Verstimmung zwischen Kiew und Wien führen könnte, ist unklar.