Großdemonstration in Washington gegen Kavanaugh

Tausende Menschen haben gestern in Washington gegen die mögliche Ernennung des wegen mutmaßlicher sexueller Angriffe umstrittenen Juristen Brett Kavanaugh zum obersten US-Richter demonstriert. „Glaubt den Überlebenden“ und „Verratet nicht die Frauen, stimmt mit Nein“, forderten die Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Kundgebung gestern auf Plakaten. Zu der Demonstration vor dem Sitz des Obersten Gerichts hatten feministische Organisationen und Bürgerrechtsverbände aufgerufen.

Demonstration in Washington
APA/AFP/Nicholas Kamm

Nach Ansicht der Demonstrierenden ist Kavanaugh ungeeignet, den Dienst als oberster Richter zu versehen. Mehrere Frauen werfen dem Juristen sexuelle Übergriffe während dessen High-School- und Studienzeit vor, darunter die Psychologieprofessorin Christine Blasey Ford.

Missbrauchsopfer unter Demonstrierenden

Aus mehreren Bundesstaaten reisten Opfer von sexueller Gewalt nach Washington, um den Senatoren und Senatorinnen von ihren Erlebnissen zu berichten. Zugleich wollten sie die Abgeordneten drängen, gegen den Richterkandidaten zu stimmen.

Unterdessen verkündete der republikanische Chef des Justizausschusses des Senats, Chuck Grassley, dass die neuerlichen Ermittlungen der US-Bundespolizei FBI keinen Hinweis auf sexuelle Übergriffe durch Kavanaugh ergeben hätten. Nun sei es Zeit, über Kavanaugh abzustimmen. Das letzte Wort bei der Ernennung des Wunschkandidaten von US-Präsident Donald Trump hat der Senat, in dem die Republikaner nur über eine hauchdünne Mehrheit verfügen. „Richter Kavanaugh sollte am Samstag bestätigt werden“, sagte Grassley.

Trump verteidigt Kavanaugh nach FBI-Bericht

Trump hat seinem Kandidaten für den Obersten Gerichtshof nach der Vorlage eines FBI-Berichts zu Vorwürfen sexueller Vergehen den Rücken gestärkt.

Das „großartige Leben“ von Brett Kavanaugh dürfe nicht „durch gemeine und verachtenswerte Demokraten und völlig unbestätigte Behauptungen ruiniert werden“, schrieb Trump gestern auf Twitter. Kavanaugh sei unfair behandelt worden.

Das FBI hatte kurz zuvor seinen Bericht an den Justizausschuss des Senats übergeben. Nach Angaben von Präsidialamtssprecher Raj Shah erhielt die Regierung den Bericht ebenfalls. Im Weißen Haus sei man „vollkommen zuversichtlich“, dass Kavanaughs Nominierung vom Senat bestätigt werde.

Doch auch mehr als 1.000 Jusprofessorinnen und -professoren riefen in einem Brief, den die „New York Times“ veröffentlichte, dazu auf, Kavanaugh nicht als Richter zu bestätigen.

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