Die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll im Kampf gegen nicht erwünschte Migration künftig auch auf albanischem Hoheitsgebiet eingesetzt werden. Ein entsprechendes Abkommen sei heute mit dem EU-Beitrittskandidaten geschlossen worden, teilte die EU-Kommission mit. Albanien müsste Frontex-Einsätzen auf eigenem Hoheitsgebiet künftig jedes Mal zustimmen.
Die EU erhofft sich durch diese Vereinbarung, in Zukunft schneller auf geänderte Migrationsbewegungen reagieren und grenzüberschreitende Kriminalität besser bekämpfen zu können.
Avramopoulos: „Meilenstein“
EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos bezeichnete das Abkommen als „Meilenstein in der externen Zusammenarbeit der EU im Bereich Grenzmanagement“. „Ich hoffe, dass diese Vereinbarung den Weg für eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem gesamten westlichen Balkan ebnen wird.“
Nach Angaben der EU-Kommission ist es die erste Vereinbarung dieser Art mit einem Drittstaat. Für ähnliche Vereinbarungen mit Mazedonien und Serbien liegen bereits Entwürfe vor, weitere sollen mit Bosnien und Herzegowina und Montenegro folgen.
Die EU-Kommission hatte kürzlich vorgeschlagen, Frontex personell deutlich aufzustocken und das Mandat der Agentur auszuweiten. Dazu gehörte auch, Frontex künftig in Drittstaaten einzusetzen. Voraussetzung dafür sind derlei Abkommen. Das Europaparlament muss der Vereinbarung mit Albanien noch zustimmen, bevor sie in Kraft tritt.