Die prorussische Partei Harmonie hat die Parlamentswahl in Lettland gewonnen. Zwei populistische Parteien, die KPV LV und die Neue Konservative Partei, liegen auf Platz zwei und drei, wie die Wahlkommission in Riga heute mitteilte. Die KPV LV gilt als möglicher Koalitionspartner für Harmonie. Die Mitte-rechts-Koalition von Ministerpräsident Maris Kucinskis verlor ihre Mehrheit.
Die sozialdemokratische Harmonie, die vor allem in der russischen Minderheit in dem EU- und NATO-Mitgliedsstaat Anhänger und Anhängerinnen hat, erhielt dem offiziellen Ergebnis zufolge 19,9 Prozent der Stimmen. Die KPV LV kam mit knapp 14,1 Prozent auf Platz zwei, gefolgt von der Neuen Konservativen Partei mit 13,6 Prozent.
Die neu gegründete liberale und prowestliche Partei Entwicklung/FOR landete mit zwölf Prozent auf Platz vier. Die rechtsgerichtete Nationale Allianz, die der scheidenden Regierungskoalition angehört, bekam elf Prozent der Stimmen – und liegt damit noch vor Kucinskis’ Partei ZZS (Bündnis der Grünen und Bauern) mit zehn Prozent. Die Mitte-rechts-Partei Neue Einheit, der dritte Bündnispartner von Kucinskis’ Koalition, erhielt 6,7 Prozent.
Mehrere Koalitionsvarianten möglich
Etwa ein Viertel der 1,9 Millionen Lettinnen und Letten haben russische Wurzeln. Harmonie hatte bereits bei der Parlamentswahl 2014 die meisten Stimmen erhalten, aber keinen Koalitionspartner gefunden. Eine Zusammenarbeit mit der KPV LV könnte der Partei nun aber den Weg in die Regierung ebnen: Im Gegensatz zu den anderen Parteien hat der Spitzenkandidat der KPV LV, Aldis Gobzems, ein Regierungsbündnis mit Harmonie nicht ausgeschlossen.
Laut Prognosen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens kommen Harmonie und die KPV LV zusammen auf 39 der 100 Sitze im Parlament – eine Mehrheit haben sie also noch nicht. Rechnerisch sind mehrere Koalitionsoptionen möglich. Der Parteichef von Harmonie, der Bürgermeister Rigas, Nils Ushakovs, zeigte sich gestern Abend siegessicher: Ohne Harmonie sei die Bildung einer „stabilen“ und arbeitsfähigen Regierung nicht möglich.