Mazedonien bringt Namensänderung auf den Weg

Die Regierung Mazedoniens hat gestern einen Gesetzentwurf zur Umbenennung des Landes in „Nord-Mazedonien“ auf den Weg gebracht. Regierungschef Zoran Zaev braucht im Parlament allerdings eine Zweidrittelmehrheit, um den Vertrag mit Griechenland über die Namensänderung in Kraft zu setzen. Vor einer Woche war ein Referendum über die Umbenennung an einer zu geringen Wahlbeteiligung gescheitert.

Es geht um die Beilegung eines fast drei Jahrzehnte langen Konflikts mit dem Nachbarn Griechenland. Athen hatte wegen seiner gleichnamigen Nordprovinz eine Änderung des Staatsnamens Mazedoniens verlangt. Der soll nach einem im Sommer zwischen den beiden Staaten geschlossenen Vertrag in Zukunft „Nord-Mazedonien“ heißen.

Zuletzt hatten sich aber nur knapp 70 der 120 Abgeordneten im Parlament für das Abkommen ausgesprochen, nötig sind 80 Stimmen. Zaev droht mit vorzeitigen Parlamentswahlen noch in diesem Jahr, sollte er keine Zweidrittelmehrheit in der Volksvertretung bekommen.