Rom: Kein Abschiebeflug von Bayern nach Italien

Das italienische Innenministerium hat dementiert, dass am Donnerstag ein Charterflug mit Asylwerbenden aus München in Rom-Fiumicino eintreffen würde, wie einige Medien zuvor berichtet hatten. Auch in den kommenden Tagen werde es keine solchen Flüge aus Deutschland geben, hieß es aus dem Innenministerium.

Die italienische Zeitung „Corriere della Sera“ hatte am Sonntag über Pläne für einen deutschen Abschiebeflug mit 40 Menschen berichtet, dieser werde am Donnerstag in Rom erwartet. Deutsche Medien hatten zuvor berichtet, Bayern bereite für die kommenden Tage in Eigenregie eine Sammelabschiebung nach Italien vor – allerdings mit Unterstützung der deutschen Bundespolizei.

Dublin-Regelung gilt

Die Bundespolizei hatte in den vergangenen Monaten bayrische Polizeibeamte als Begleitpersonen für Abschiebungen geschult. Das deutsche Innenministerium hat allerdings entsprechende Pläne gestern bereits dementiert.

Laut Dublin-Regelung müssen Menschen dort einen Asylantrag stellen, wo sie zuerst EU-Boden betreten haben. Wenn Deutschland die Zahl der Rückführungen nach Italien erhöhen will – nach offiziellen Angaben sind es derzeit 50 pro Monat –, braucht es ein bilaterales Abkommen, das es derzeit nicht gibt.