Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) pocht auf eine rechtliche Grundlage, um sich gegen Hass im Netz wehren zu können. Die Taskforce zum Strafrecht will bis Mitte 2019 Ergebnisse liefern.
Die von der Staatssekretärin im Innenministerium, Karoline Edtstadler (ÖVP), verantwortete Strafrechtsarbeitsgruppe befasst sich mit dem Opferschutz und soll bis Mitte nächsten Jahres Ergebnisse vorlegen. Laut dem Frauenministerium werden derzeit mit Experten existierende Regelungen, auch aus anderen Ländern, evaluiert. Auch müsse geklärt werden, ob die Materie ins Strafrecht oder Zivilrecht kommen soll. Fest steht für Bogner-Strauß, dass es eine rechtliche Grundlage braucht, um rasch und kostengünstig auf Angriffe reagieren zu können, betonte ihr Sprecher heute gegenüber der APA.
Opfer von Beschimpfungen im Netz wurde kürzlich auch Agrarministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Laut einem Bericht der Tageszeitung „Heute“ ätzten User etwa, dass sie seit der Geburt ihres Sohnes „fett“ geworden sei. Darauf antwortete sie: „Stimmt. Ich habe vor drei Monaten einem großen, gesunden Wunder das Leben geschenkt und war noch nie so stolz auf meinen Körper wie jetzt.“ Sie hoffe, dass „jede Frau über solche Kommentare lachen kann“. Köstinger pocht ebenfalls auf bessere Instrumente gegen Hass im Netz, hieß es im Bericht weiters.
Die Ex-Grünen-Abgeordnete Sigrid Maurer und der Verein ZARA haben ein Crowdfunding ins Leben gerufen, um Hass im Internet zu bekämpfen. Bereits gestern Nacht ist das Etappenziel von 50.000 Euro für Rechtshilfe erreicht worden.
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