UN-Syrien-Gesandte Staffan de Mistura
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Syrien-Vermittler

De Mistura wirft das Handtuch

Der UNO-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sein Amt „aus persönlichen Gründen“ Ende November aufgeben, gab De Mistura am Mittwoch im UNO-Sicherheitsrat bekannt. Er verwies auf seine Zeit von „vier Jahren und vier Monaten“ als UNO-Gesandter für das Bürgerkriegsland.

Der Rücktritt war seit einiger Zeit erwartet worden. De Mistura hatte UNO-Generalsekretär Antonio Guterres nach Angaben aus Diplomatenkreisen bereits darüber informiert, dass er seinen Posten abgeben wolle. Guterres sei bereits auf der Suche nach einem Nachfolger.

2014 hatte der italienisch-schwedische Diplomat jene Aufgabe angenommen, die der Londoner „Guardian“ den „härtesten Job der Welt“ nannte. Immerhin hatten davor bereits Ex-UNO-Generalsekretär Kofi Annan und der ebenfalls renommierte UNO-Streitschlichter Lakhdar Brahimi das Handtuch geworfen.

Syrischer Rebellenkämpfer
APA/AFP/Aaref Watad
Rund drei Millionen Menschen leben in der syrischen Rebellenhochburg Idlib

Hoffnung auf November

Nun kündigte De Mistura an, er werde kommende Woche „auf Einladung der syrischen Regierung“ nach Damaskus reisen. Dort werde er Gespräche zur möglichen Einberufung eines Verfassungskonvents führen. De Mistura hofft nach eigenen Worten, den Ausschuss im November einberufen zu können.

Das Komitee müsse jedoch „glaubwürdig“ sein und zu gleichen Teilen von der syrischen Regierung, der Opposition und Vertretern der Zivilgesellschaft besetzt werden. Der Verfassungskonvent war im Jänner bei der Syrien-Konferenz im russischen Sotschi in Aussicht gestellt worden. Sieben Staaten hatten unlängst erneut dessen rasche Einberufung gefordert.

Neue Verfassung

Der geplante Konvent solle eine neue Verfassung für das Bürgerkriegsland entwerfen und die „Grundlagen für freie und faire Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen“ schaffen, forderten die Außenminister von Deutschland, Ägypten, Frankreich, Jordanien, Saudi-Arabien, Großbritannien und der USA.