Salvini entsendet Polizei an französische Grenze

Der italienische Innenminister Matteo Salvini lässt Polizeikräfte an der Grenze zu Frankreich aufmarschieren – als Reaktion auf die Zurückweisung von Migranten und Migrantinnen nach Italien durch die französische Polizei. Gestern schrieb Salvini in Sozialen Netzwerken: „Der x-te Missbrauch der französischen Behörden, die auch vom guten Willen unserer Polizei profitierten, wird Folgen haben: Patrouillenfahrzeuge wurden nach Claviere entsandt, um dort die Grenze zu kontrollieren und zu schützen.“

Bereits zuvor hatte Salvini, Chef der rechtspopulistischen Lega und stellvertretender Ministerpräsident, ein Video von den Vorgängen am Grenzort Claviere im Departement Hautes-Alpes verbreitet. Darauf ist zu sehen, wie ein französisches Polizeiauto drei Migranten auf der italienischen Seite aussteigen lässt und wieder nach Frankreich zurückkehrt. Salvini kommentierte das mit den Worten, „ohne schnelle, vollständige und überzeugende Erklärung“ müsse dies als „Provokation und feindlicher Akt“ angesehen werden.

Die Präfektur des Departements hatte dagegen von einem „normalen Vorgang“ gesprochen. Die Zurückweisung sei in Übereinstimmung mit den zwischen französischer und italienischer Polizei vereinbarten Verfahren erfolgt. Sie entspreche im Übrigen europäischem Recht.