Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat beim Besuch seines albanischen Amtskollegen Ilir Meta auf eine rasche Umsetzung der Visabefreiung für Bürgerinnen und Bürger des Kosovo gepocht. Es wäre „sehr schön“, gelänge das „noch während der österreichischen Präsidentschaft“, sagte Van der Bellen heute in Wien. Mit Albanien sollte die EU-Kommission 2019 Beitrittsverhandlungen aufnehmen, betonten beide.
„Große Enttäuschung“ wäre Folge
„Wenn es trotzdem nicht zu einer Visaliberalisierung kommt, dann wird das natürlich große Enttäuschung auslösen, und ich drücke mich jetzt noch vorsichtig aus“, sagte Van der Bellen. „Man muss auch mitdenken, dass zu jugoslawischen Zeiten alle ohne Visa reisen konnten, und jetzt die Kosovaren die einzigen sind, die von der Visaliberalisierung ausgeschlossen sind. Da geht es ja nicht um Niederlassungsfreiheit oder dergleichen, sondern nur darum, ohne Weiteres für drei Monate einreisen und wieder ausreisen zu können.“
Das Europaparlament hat die Visafreiheit für den Kosovo im vergangenen Sommer gebilligt. Der Kosovo habe die erforderlichen Bedingungen erfüllt, stellten die Abgeordneten damals mehrheitlich fest. Der Ball liegt seitdem bei den EU-Innenministern beziehungsweise dem österreichischen Vorsitz, der die Tagesordnung gestaltet.
„Mehr Frieden“ durch Balkan-Integration
Sechs Länder des Westbalkans – Albanien, Kosovo, Montenegro, Bosnien, Serbien und Mazedonien – wollen möglichst bald der Europäischen Union beitreten. „Dadurch wird der Balkan mehr Frieden bekommen“, meinte Meta vor dem Hintergrund einer langen konfliktreichen Geschichte in der Region. Österreich unterstützt die Bestrebungen und hat schon vor der Übernahme des Ratsvorsitzes mit 1. Juli 2018 erklärt, die europäische Integration des Westbalkans forcieren zu wollen.