Polens Präsident Andrzej Duda hat die EU aufgerufen, die Zusammenarbeit in der Union auf eine gerechte und gleichberechtigte Basis zu stellen. „Wir wollen nicht Vasallen sein“, sagte Duda heute in Berlin bei einer Veranstaltung, die er gemeinsam mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier besuchte.
Polen wolle nicht Positionen anderer, größerer Staaten aufgezwungen bekommen. Es gehe um gegenseitige Achtung und gegenseitigen Respekt.
Mit Blick auf Russland sagte Duda: Egal, wer in Russland an der Macht sei, wenn es dort imperialistische Tendenzen gebe, gerate sofort Polen ins Blickfeld. Und „das macht uns sensibel“, sagte der polnische Präsident bei der Veranstaltung „Europa 1918-2018: Geschichte mit Zukunft?“.
Duda rechtfertigte Justizreform
Er rechtfertigte die umstrittene Justizreform in Polen erneut mit einer tief sitzenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung über das schlechte Funktionieren der Justiz. Zudem solle es auf diese Weise zu einem Generationswechsel kommen, denn viele der jetzigen obersten Richter seien schon in kommunistischer Zeit tätig gewesen.
Steinmeier hielt dem in der Diskussionsrunde entgegen, die EU sei keine besitzergreifende Macht, „die über uns kommt“. Sie sei vielmehr eines der wenigen Staatenbündnisse, in denen alle Mitglieder gleiches Stimmrecht hätten. Und Beschlüsse würden von allen Mitgliedern gefasst. Man dürfe sich also nicht fortwährend in der Opferrolle sehen. Das sei schon beim Beitritt jedem klar gewesen, so Steinmeier.