Kickl reist zu Ministertreffen in USA

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) reist von Mittwoch bis Freitag als EU-Ratsvorsitzender für den Bereich innere Sicherheit zum „EU-US Justice and Home Affairs Ministerial Meeting“ in die USA, wo er laut Aussendung des Innenministeriums auch bilaterale Gespräche mit US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen sowie dem für das FBI und die Drogenbekämpfung zuständigen US-Justizminister Jeff Sessions führen wird.

„Wichtiger Partner“

Die USA seien „gerade im Bereich der inneren Sicherheit ein wichtiger Partner für die EU und Österreich. Ich erhoffe mir einen guten Austausch zu unserer aktuellen und zukünftigen Zusammenarbeit“, so Kickl laut Aussendung.

Beim „EU-US Justice and Home Affairs Ministerial Meeting“ gehe es um die Kooperation zwischen der EU und den USA zu für beide Seiten wichtigen Themen, wie Terrorismusbekämpfung, Cybersicherheit und -kriminalität, Migrations-, Grenzmanagement- und Visaangelegenheiten sowie Drogenbekämpfung.

Ratspräsidentschaft im Fokus

Bei diesem EU-USA-Treffen sowie bei den bilateralen Arbeitsgesprächen mit Nielsen und Sessions werde Kickl „Kernanliegen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft sowie bilaterale Themen ansprechen wie europäische Werte, Polizeikooperation und das Visa-Waiver-Programm“ für visafreies Reisen.

Kickl trifft laut Innenministerium am Rande des „EU-US Justice and Home Affairs Ministerial Meeting“ mit dem EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, zusammen, um über die bevorstehenden Arbeiten im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft zu sprechen. „Mir ist wichtig, den von Österreich eingeleiteten Paradigmenwechsel in den Bereichen Schleppereibekämpfung, EU-Außengrenzschutz und Asylpolitik weiter voranzutreiben“, so Kickl.