US-Gericht stoppt umstrittene Ölpipeline „Keystone XL“

Ein US-Bundesrichter hat gestern den Bau der umstrittenen Ölpipeline „Keystone XL“ zwischen Kanada und den USA gestoppt. Die Regierung von Präsident Donald Trump habe nicht ausreichend erklärt, warum sie das Verbot des Projekts aufgehoben hat, begründete Richter Brian Morris vom Bundesbezirksgericht im Bundesstaat Montana sein Urteil.

Ein großer Ölfleck mitten in einem Anbaugebiet in South Dakota
Reuters/Drone Base
Von der Pipeline verursachte Ölverschmutzung. Foto vom November 2017.

Die Entscheidung zwingt die Regierung zu einer gründlicheren Überprüfung des Projekts und dessen Auswirkungen auf das Klima, Kulturgüter und die Tierwelt.

Grünes Licht von Trump

Trump hatte im Frühjahr 2017 grünes Licht für den Bau von „Keystone XL“ gegeben. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte das Vorhaben vor allem aus Gründen des Klimaschutzes abgelehnt. Die Pipeline soll Öl aus Teersandvorkommen in Kanada zu Raffinerien im US-Bundesstaat Texas befördern. Der Baubeginn für den 1.450 Kilometer langen Abschnitt auf US-Gebiet war für kommendes Jahr angesetzt.

Umweltschutz-NGOs warnen unter anderem vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks. Sie monieren außerdem, dass bei dem komplizierten Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel Treibhausgas freigesetzt werden.

Das zuständige US-Außenministerium habe eigene Untersuchungsergebnisse bezüglich des Klimawandels verworfen, um seinen Kurswechsel bei der Genehmigung der Pipeline abzusichern, schrieb Richter Morris in seine Urteilsbegründung. Eine Behörde könne jedoch nicht einfach „gegenteilige oder lästige Feststellungen“ missachten.