Macron-Bewegung und Liberale bilden Allianz bei EU-Wahl

Die europäischen Liberalen haben heute bei ihrem Parteikongress in Madrid ein Bündnis mit der Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron vereinbart. Dieses soll bei der EU-Wahl 2019 und auch danach gelten, hieß es in einer Aussendung von NEOS, das aus Österreich in der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) vertreten ist.

Einen einzelnen ALDE-Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl, wie ihn die Europäische Volkspartei (EVP) mit dem deutschen CSU-Politiker Manfred Weber bereits bestimmt hat, wird es indes nicht geben.

Bisher offen

Der Sozialliberale Macron hatte bisher offengelassen, ob seine Partei La Republique en Marche (LREM) bei der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai alleine oder gemeinsam mit ALDE antritt.

Er hatte lediglich gesagt, dass er sich als Hauptgegner von Nationalisten wie dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban von der rechtspopulistischen FIDESZ-Partei und dem italienischen Innenminister Matteo Salvini von der ebenfalls rechtspopulistischen Lega ansieht.

NEOS erfreut

In diese Kerbe schlug auch NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger, die sich erfreut über die Zusammenarbeit mit der französischen Präsidentenpartei zeigte, „denn so bündeln wir unsere Kräfte für eine neue Bewegung, die den immer stärker werdenden Nationalisten in Europa kraftvoll die Stirn bieten wird“.

Die EVP und Sozialdemokraten bilden ihr zufolge kein „ernstzunehmendes Gegengewicht zu den Nationalisten rund um Orban, Salvini, (Marine) Le Pen und ihren Freunden, die sich auch in Österreich bei ÖVP und FPÖ finden“.

Weitere neue Mitglieder

Auch Gruppierungen aus Ungarn, der Slowakei und Slowenien wurden heute in den Kreis der liberalen Parteien Europas aufgenommen. Es handelt sich um Momentum aus Ungarn, die Progressive Slowakei (Progresivne Slovensko) und die Liste Marjan Sarec (LMS) des gleichnamigen slowenischen Ministerpräsidenten.