Die designierten SPÖ-Kandidaten für die EU-Wahl am 26. Mai 2019 haben gestern die ersten Weichen in Richtung Wahlkampf gestellt. Als Ziel nannte der als Spitzenkandidat vorgesehene Andreas Schieder einen Stimmenzuwachs und den Gewinn eines sechsten Mandats. Erreichen will die SPÖ das mittels Eintretens für ein „faires Europa“ und einer klaren Position gegen die gesellschaftliche Spaltung.
SPÖ blickt auf EU-Wahlkampf
Die designierten SPÖ-Kandidaten für die Europawahl im Mai haben die ersten Weichen in Richtung Wahlkampf gestellt.
Schieder war in Wien mit seinen Listenkollegen zusammengetroffen, um erste inhaltliche Vorschläge zu beraten. Diese sollen dann den Parteigenossen und -genossinnen am SPÖ-Bundesparteitag am 24. November vorgelegt werden, bei dem die EU-Kandidatenliste der SPÖ dann auch offiziell beschlossen werden wird. Und man habe auch schon erste Planungen angestellt, wie man den Wahlkampf angehen werde, sagte Schieder nach der Sitzung gegenüber Journalisten.
Die SPÖ will sich dabei ganz klar als Gegenpol zu FPÖ und ÖVP positionieren, betonte Schieder: „Die FPÖ ist die Partei der Spaltung. Die ÖVP detto genauso“, sagte der ehemalige SPÖ-Klubobmann. Es stelle sich nicht nur die Frage, ob man für oder gegen Europa eintrete, sondern auch die Frage, für welches Europa – und die SPÖ stehe dezidiert für eine Weiterentwicklung der Union.
Welche Themen die SPÖ noch ansprechen will
Klar sei, dass Europa nur dann eine gute Zukunft haben werde, wenn es auch eine soziale Dimension habe bzw. „in vielen Bereichen auch erst bekommt“. „Das, was Rechtspopulisten und die Konservativen wollen, ist schädlich, weil es den sozialen Zusammenhalt zerstört“, sagte Schieder.
Der designierte Spitzenkandidat ortet derzeit eine „große Spaltung in der Gesellschaft, in jedem einzelnen Mitgliedsstaat“, aber auch „in Summe in der EU“. Die Ärmsten würden immer schwächer, und die Reichen täten sich immer leichter, „weil sie Steuerprivilegien genießen“. Aber auch die generelle Spaltung in der Gesellschaft solle durch den Beitrag der SPÖ überwunden werden: durch Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit und auch durch eine bessere Klima- und Umweltpolitik.