Tschechischer Premier: „Werde niemals zurücktreten“

Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis hat sich erneut gegen Rücktrittsforderungen zur Wehr gesetzt. „Ich werde niemals zurücktreten, niemals – das sollten sich alle merken“, sagte der Gründer der liberal-populistischen ANO der Agentur CTK zufolge heute in Prag. Der 64-Jährige sprach von einem Putschversuch.

Sohn äußert Entführungsvorwurf

In den vergangenen Tagen war die Diskussion um einen Korruptionsverdacht gegen Babis neu aufgeflammt. Der älteste Sohn des Ministerpräsidenten hatte in einem Gespräch mit dem Portal Seznamzpravy.cz behauptet, er sei von einem Mitarbeiter seines Vaters auf die von Russland annektierte Krim verschleppt worden, um nicht als Zeuge gegen ihn aussagen zu können.

Babis erklärte daraufhin öffentlich, dass sein heute in der Schweiz lebender Sohn psychisch krank sei. Oppositionspolitiker wie der Vorsitzende der Bürgerdemokraten (ODS), Petr Fiala, riefen den Ministerpräsidenten zum wiederholten Male auf, sein Amt bis zur Klärung der Vorwürfe ruhen zu lassen.

Unterstützung von Zeman

Babis dankte dem Präsidenten Milos Zeman für dessen Unterstützung. Das 74 Jahre alte Staatsoberhaupt hatte am Vorabend im Fernsehsender Barrandov erklärt, er werde Babis abermals mit der Regierungsbildung beauftragen, falls dieser die für Ende nächster Woche geplante Misstrauensabstimmung im Parlament verlieren sollte.

Tausende Menschen demonstrierten am gestern Abend in Prag gegen den Regierungschef und forderten ihn zum Rücktritt auf.