Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat gestern Abend den US-Investor George Soros zu einem Arbeitsgespräch im Bundeskanzleramt empfangen. Dabei sei es um die Ansiedlung der Central European University (CEU) in Österreich sowie allgemeine außen- und europapolitische Fragen gegangen, teilte ein Sprecher des Kanzlers mit.
Wie aus informierten Kreisen verlautete, sei die Offenheit Österreichs für eine Ansiedlung der CEU in Wien betont worden, weil es darum gehe, die Freiheit der Wissenschaft zu unterstützen. Kurz und Soros seien sich einig gewesen, dass der „Brexit“ eine bedauerliche Entscheidung sei und ein „Hard Brexit“ jedenfalls vermieden werden müsse. In der Frage der Migrationspolitik habe es „durchaus unterschiedliche Auffassungen“ gegeben. Soros habe Österreich für das Engagement am Westbalkan gedankt.
Gespräch mit Faßmann geplant
Die von Soros gegründete CEU steht an ihrem Stammsitz Budapest unter großem Druck und will Ungarn verlassen. Nach dem Beschluss eines entsprechenden Gesetzes über ausländische Universitäten hängt die CEU in der Luft. Noch unter der vergangenen rot-schwarzen Regierung war der CEU eine Übersiedlung nach Wien angeboten worden. Bereits im Herbst 2019 soll der Forschungs- und Lehrbetrieb auf dem Areal des Otto-Wagner-Spitals in Wien beginnen.
Soros will heute auch mit ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann über die Modalitäten der Akkreditierung der CEU in Österreich sprechen. Dabei sollen „technische Fragen“ zur CEU besprochen werden, teilte eine Sprecherin Faßmanns mit. Die für die Akkreditierung zuständige österreichische Agentur AQ Austria rechne mit einem Akkreditierungsantrag in den nächsten Wochen, wobei das entsprechende Verfahren unabhängig vom Bildungsministerium laufe.