Verhandlungen über EU-Haushalt 2019 gescheitert

Die Verhandlungen zwischen dem Europaparlament und den Mitgliedsstaaten über den EU-Haushalt für das kommende Jahr sind gescheitert. Beide Seiten konnten sich vor Fristablauf um Mitternacht nicht auf eine gemeinsame Position verständigen, wie der Haushaltsschuss des EU-Parlaments gestern Abend mitteilte.

Damit muss die EU-Kommission einen neuen Vorschlag für das Budget vorlegen, das nach ihren bisherigen Planungen um rund drei Prozent auf 165,6 Milliarden Euro steigen sollte.

Der neue Vorschlag der Kommission werde Ende November erwartet, teilte der Haushaltsausschuss im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Ziel sei es, dass sich beide Seiten noch vor Jahresende einigten. Gelingt das nicht, würde der bisherige Haushalt von Monat zu Monat ohne die für 2019 vorgesehene Erhöhung vorerst fortgeschrieben.