Das Weiße Haus hat gestern dem CNN-Chefkorrespondenten Jim Acosta seine Akkreditierung endgültig zurückgegeben. Die Entscheidung fiel drei Tage nachdem ein Gericht in Washington die Regierung von US-Präsident Donald Trump angewiesen hatte, dem Journalisten vorläufig wieder Zugang zum Weißen Haus zu geben, bis ein Gericht über dem Fall geurteilt hat.
Kurz zuvor hatte das Weiße Haus noch in einem Brief an Acosta erklärt, seine Akkreditierung werde aufgehoben, sobald die richterliche Anordnung ausgelaufen sei. Doch nun ruderte man gänzlich zurück.
Wortgefecht bei Pressekonferenz
Anlass für das Weiße Haus zum Entzug der Zugangsberechtigung Acostas war ein Wortgefecht mit Trump bei einer Pressekonferenz gewesen. Die beiden waren hitzig aneinandergeraten. CNN wollte die Verbannung seines Chefkorrespondenten nicht hinnehmen und beantragte per einstweiliger Verfügung, Acosta sofort wieder Zutritt zu Pressekonferenzen und anderen Veranstaltungen zu gewähren.
Weißes Haus erlässt Regeln für Pressekonferenzen
Unterdessen erließ das Weiße Haus formelle Regeln für Pressekonferenzen. Bei Verstoß würden die Akkreditierungen entzogen, hieß es weiter. Den Regeln zufolge dürfen Journalisten und Journalistinnen nur eine einzelne Frage stellen, wenn sie aufgerufen werden. Es bleibe dem Präsidenten oder anderen Vertretern des Weißen Hauses vorbehalten, ob der jeweilige Journalist Folgefragen stellen dürfe.
Danach müsse das Mikrofon abgegeben werden. Verstöße könnten mit der Suspendierung oder dem Entzug der Akkreditierung geahndet werden. Bisher waren Folgefragen üblich und wurden nicht geahndet.
Trump-Sprecherin Sarah Sanders teilte mit: „Wir haben diese Regeln mit einem gewissen Bedauern geschaffen.“ Sie hätte es vorgezogen, weiterhin Pressekonferenzen abzuhalten, „die sich auf eine Reihe von allgemein anerkannten beruflichen Normen stützen“. Wegen der Haltung von CNN habe man sich nun aber gezwungen gesehen, die bisherigen Praktiken durch ausdrückliche Regeln zu ersetzen. Trump hatte in dem Streit „Anstand“ von Journalisten im Weißen Haus eingefordert.