Ein für Dienstag geplanter Dieselgipfel in Brüssel ist einem Medienbericht zufolge wegen der Absage des deutschen Verkehrsministers Andreas Scheuer (CSU) geplatzt. Wie das „Handelsblatt“ in seiner Onlineausgabe gestern berichtete, informierte die EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska die 13 eingeladenen EU-Länder.
Es sei „sinnlos“, ein solches Treffen ohne den Staat mit der größten Automobilindustrie auszurichten, sagte sie der Zeitung. Das Treffen soll nun auf Ebene von Fachexperten und -expertinnen stattfinden. Aus dem deutschen Verkehrsministerium war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.
Absage „enttäuschend“
Bienkowska nannte Scheuers Absage aus Termingründen „enttäuschend“. Der Minister lasse damit eine Gelegenheit verstreichen, Erfahrungen mit anderen Ländern auszutauschen und das selbst Erreichte darzustellen. Von den EU-Staaten habe Deutschland auf den Dieselskandal „am entschiedensten reagiert“, sagte sie der Zeitung.
Als Beispiel nannte die EU-Kommissarin die jüngst gegen Volkswagen und Audi verhängten Geldstrafen. Auch bei der Verbesserung der Luftreinheit in den Städten befinde sich Deutschland „auf einem guten Weg“.
Bienkowska hatte die Vertretungen der wichtigsten Autoländer eingeladen, um die Lehren aus der Dieselaffäre auf ranghoher Ebene zu erörtern und eine gemeinsame Linie bei der Einführung neuer Antriebstechnologien zu entwickeln. Mehrere EU-Länder haben bereits unterschiedliche Zeitpunkte für den Abschied vom Verbrennungsmotor verkündet. Die EU-Kommission plädiert dagegen für ein abgestimmtes Vorgehen im Binnenmarkt.