Im Zuge des EU-Beitrittsprozesses mit der Türkei reist gestern eine EU-Delegation unter Leitung der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn nach Ankara. Im Zentrum der Gespräche mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu steht der Beitrittsprozess, der seit Jahren auf Eis liegt.
Des Weiteren sollen die Zollunion, die Visa-Liberalisierung, der Anti-Terror-Kampf und die Flüchtlingsfrage zur Sprache kommen. Hahn hatte sich erst kürzlich für einen Abbruch der Beitrittsgespräche mit der Türkei ausgesprochen, da eine Mitgliedschaft „auf absehbare Zeit“ nicht realistisch sei.
Dafür gibt es bei den EU-Mitgliedsländern aber keine Mehrheit. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wirft der EU regelmäßig vor, die Türkei seit Jahrzehnten hinzuhalten, und hat wiederholt ein Referendum über den Beitrittsprozess ins Spiel gebracht.