Mit seiner Kritik an der angeblichen Parteilichkeit einiger Richter hat Präsident Donald Trump den Unmut des obersten US-Gerichts auf sich gezogen.
Der Vorsitzende Richter des Supreme Courts, John Roberts, wies Trumps Vorwürfe gestern (Ortszeit) zurück und erklärte: „Wir haben keine Obama-Richter oder Trump-Richter, Bush-Richter oder Clinton-Richter.“
Attacke gegen „Obama-Richter“
Stattdessen gebe es eine herausragende Gruppe engagierter Richter, die ihr Bestes täten und jeden vor Gericht nach gleichen Maßstäben des Rechts behandelten, betonte der konservative Jurist. „Diese unabhängige Justiz ist etwas, für das wir alle dankbar sein sollten.“
Auslöser für Trumps Ausbruch in diesem Fall ist eine richterliche Entscheidung vom Montag. Ein Gericht in San Francisco hatte Trumps jüngste Verschärfung der Asylregeln per einstweiliger Verfügung gestoppt. Es gab damit einer Klage von Organisationen statt, die für die Rechte von Einwanderern eintreten. Trump attackierte daraufhin den zuständigen Richter Jon Tigar und warf ihm Parteilichkeit vor: Er bezeichnete Tigar als „Obama-Richter“, da dieser von seinem Amtsvorgänger Barack Obama eingesetzt worden war.