Drei Wochen nach ihrem Teilsieg bei den US-Kongresswahlen haben die oppositionellen Demokraten ihre langjährige Fraktionschefin Nancy Pelosi für den Posten der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses nominiert. Bei einer geheimen Abstimmung der Fraktion gestern in Washington bekam die 78-Jährige 203 Stimmen, 32 Parteivertreter votierten gegen sie. Sie sei „stolz“ auf ihre Nominierung, sagte Pelosi.
Sie hatte den Vorsitz des Repräsentantenhauses bereits von 2007 bis 2011 inne – als erste Frau in der US-Geschichte. Es handelt sich nach Präsident und Vizepräsident um das dritthöchste Amt im Staat und fällt dem Anführer der Mehrheitsfraktion zu.
Bei den Kongresswahlen am 6. November hatten die Demokraten rund 40 Sitze im Repräsentantenhaus hinzugewonnen und damit der Republikanischen Partei von Präsident Donald Trump ihre Mehrheit entrissen. Im Senat – der anderen Kongresskammer – konnten die Republikaner hingegen ihre knappe Mehrheit leicht ausbauen.
Relativ hohe Zahl Gegenstimmen
Die relativ hohe Zahl von Gegenstimmen bei Pelosis jetziger Nominierung illustriert, dass sie in der eigenen Partei eine kontroverse Figur ist. Eine Gruppe vorwiegend jüngerer Parteikollegen hatte ein neues Gesicht für den Parlamentsvorsitz gefordert. Der Parlamentspräsident („Speaker“) wird im Jänner vom Plenum der Kongresskammer gewählt. Dass Pelosi es erneut auf den Posten schafft, ist noch nicht garantiert, aber wahrscheinlich.
Die Demokraten werden im neuen Repräsentantenhaus über 234 oder 235 der 435 Sitze verfügen. Pelosi braucht 218 Stimmen, um Parlamentschefin zu werden – sie kann es sich also leisten, dass ihr bis zu 16 oder 17 Fraktionskollegen bei der Abstimmung untreu werden. Bei der Abstimmung im Plenum über den „Speaker“ ist eine größere Geschlossenheit der demokratischen Fraktion zu erwarten, als bei dem jetzigen internen Votum.