Mit einem Besuch in Äthiopien hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) heute seine dreitägige Ostafrika-Reise gestartet. Man erwarte sich vor allem stärkere Handelsbeziehungen, Investitionen und technischen Austausch, sagten Kurz und der äthiopische Premier Abiy Ahmed bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in der Hauptstadt Addis Abeba.
Österreich sei einer der „ältesten Freunde“ Äthiopiens, so Abiy, der Kurz mehrmals als seinen „Bruder“ bezeichnete und von einem „historischen Besuch“ sprach. Das Gespräch sei „sehr ergiebig“ gewesen. Er hoffe nun, dass Resultate folgen werden, so der äthiopische Premier. Kurz wiederum sprach Abiy seine Anerkennung für die Reformen der vergangenen Monate aus.
Große Pläne für Äthiopien
Abiy ist seit April im Amt und hat große Pläne. Nachdem er sich in diesem Sommer scheinbar über Nacht mit dem Nachbarland Eritrea ausgesöhnt und einen Kompromissvorschlag für die Grenzziehung akzeptiert hat, versucht er, demokratische Reformen voranzutreiben. Ein vielkritisiertes NGO-Gesetz wurde geändert und soll der Zivilgesellschaft wieder mehr Raum geben.
Die Hälfte der neuen Regierung ist weiblich, so auch das Staatsoberhaupt, die Vorsitzende der Wahlkommission und des Obersten Gerichtshofs. Hier sei Äthiopien jedenfalls ein Vorbild, dem Österreich folgen werde, scherzte Kurz in Anspielung auf den vergleichsweise geringen Frauenanteil in der österreichischen Regierung. Er sehe in Äthiopien wie auch in Ruanda „Aufbruchsstimmung“.
Problematisch war bisher allerdings die Menschenrechtslage. Den Aspekt wolle er auf jeden Fall zur Sprache bringen, sagte Kurz zu Beginn der Reise vor Journalisten, bei der Pressekonferenz war das allerdings kein Thema. Abiy kritsierte, dass Afrika von Europa oft ignoriert wurde, Kurz wolle das nun ändern.
Konfliktpotenzial durch Veränderung
Den derzeitigen Veränderungsprozess gilt es nun von internationaler Seite her zu unterstützen, sagte Astrid Wein, Leiterin des Koordinationsbüros der Austrian Development Agency (ADA) in Addis Abeba, im Gespräch mit der APA. Denn Veränderung bringe immer auch Konfliktpotenzial mit sich. In den vergangenen zehn Jahren unterstützte Österreich die Region Ostafrika und das Horn von Afrika über die ADA mit 61,5 Millionen Euro.
Für 2019 beläuft sich das Budget auf rund 7,5 Millionen Euro. Äthiopien ist seit 1992 Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (EZA). Die dreitägige Afrikareise des Kanzlers dient vor allem der Vorbereitung des für 18. Dezember in Wien geplanten EU-Afrika-Forums. Dieses steht unter dem Motto „Innovation und Digitalisierung“.