Hoffnungsträger Paschinjan ist Wahlsieger in Armenien

Die Armenierinnen und Armenier wollen gut ein halbes Jahr nach den friedlichen Protesten ihr Land hin zu mehr Demokratie lenken und vertrauen dabei auf Ministerpräsident Nikol Paschinjan. Seine mit demokratischen Reformversprechen angetretene Bewegung bekam gestern bei der Parlamentswahl nach vorläufigen Resultaten mehr als zwei Drittel der Stimmen.

Paschinjan gilt vielen Armeniern als Hoffnungsträger, will die Wirtschaft ankurbeln und gegen Korruption vorgehen. Experten warnen aber vor neuen Protesten, sollte er seine versprochenen Reformen nicht umsetzen.

„Mein Schritt“ sieht erstes Ziel erreicht

„Wir haben unser Ziel bereits erreicht. Das sind wirklich freie, transparente und demokratische Wahlen“, sagte Paschinjan nach der Stimmabgabe in einem Kindergarten in der Hauptstadt Eriwan. Hauptziel sei gewesen, mehr Demokratie in der Ex-Sowjetrepublik zu erreichen. „Das ist uns gelungen.“ Mit einem deutlichen Sieg des in der Bevölkerung überaus beliebten Ministerpräsidenten und seiner Bewegung „Mein Schritt“ war gerechnet worden.

Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan
AP/PAN Photo/Vahan Stepanyan

Rund 2,5 Millionen Menschen waren zu der vorgezogenen Wahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei knapp 49 Prozent.

Der frühere Journalist Paschinjan hatte im Frühjahr die wochenlangen Straßenproteste gegen Korruption und Vetternwirtschaft in Armenien angeführt und zwang den damaligen Regierungschef Sersch Sargsjan zum Rücktritt. Infolge der Samtenen Revolution stieg er im Mai zum Interimspremier auf.

Mitte Oktober reichte er seinen Rücktritt ein und ebnete so den Weg zur Neuwahl, von der er sich mehr Macht im Parlament erhoffte. Bisher hatten im Parlament die oppositionellen Republikaner die Mehrheit, wodurch sich Paschinjan ausgebremst sah.

Mit Nachbarn verfeindet

Das kleine und arme Armenien mit knapp drei Millionen Einwohnern liegt im Südkaukasus und ist in politisch schwieriger Lage. Es ist mit den Nachbarn Aserbaidschan und Türkei verfeindet und deshalb auf ein Bündnis mit Russland angewiesen. Paschinjan will an der Zusammenarbeit sowohl mit Russland als auch mit der EU festhalten.