Gemeinden, die über wenig Finanzkraft verfügen oder in erhöhtem Maße von Abwanderung betroffen sind, sollen mehr Geld bekommen. Die Rede ist von 35 Mio. Euro. Das Geld soll von Anteilen des Kommunalen Investitionsprogramms kommen, die nicht ausgeschöpft wurden. Das teilte das Finanzministerium von Hartwig Löger (ÖVP) heute mit.
Das Finanzministerium stellt jährlich 60 Mio. Euro in einem Strukturfonds für benachteiligte Gemeinden zur Verfügung. Die anteiligen Beträge sollen noch vor Ende des Jahres vom Finanzressort an die Länder überwiesen werden, die diese dann an die Gemeinden weitergeben.
1.104 Gemeinden betroffen
Österreichweit werden sich insgesamt 1.104 Gemeinden die 35 Mio. nach dem Finanzausgleichsschlüssel aufteilen. Das Burgenland bekommt laut Finanzressort rund 3,5 Mio. Euro, Kärnten fünf Mio. Euro, Niederösterreich 9,7 Mio. Euro und Oberösterreich 4,4 Mio. Euro.
An Salzburg fließen gut 650.000 Euro, an die Steiermark 9,8 Mio. Euro, an Tirol 1,5 Mio. Euro und an Vorarlberg 218.000 Euro. Wien erhält nach dem gültigen Finanzausgleichsschlüssel keine Mittel aus dem Strukturfonds.