ORF-„Radiothek“ kann 2019 starten

Grünes Licht für die ORF-„Radiothek“: Das Bundesverwaltungsgericht wies eine Beschwerde der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) ab, die BWB verzichtet auf einen weiteren Instanzenzug. Die gemeinsame Plattform für alle ORF-Radios soll nun im nächsten Jahr starten. Langfristig werde sie dann in den geplanten „ORF-Player“, der gerade entwickelt wird, integriert.

Die Radiothek, ein Konzept analog zur ORF-TVthek, hat eine lange Geschichte. Im Juli 2015 genehmigte die Medienbehörde KommAustria das Unterfangen. Die BWB legte gegen diesen Bescheid aber umgehend Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVwG) ein. Sie ortete damals „negative Auswirkungen des neuen Angebots auf die Wettbewerbssituation im Bereich der Hörer- bzw. Nutzermärkte für Hörfunk und Hörfunk-Online-Angebote sowie im Bereich der Online-Werbemärkte“.

Keine weitere Beschwerde

Das BvWGH wies diese Beschwerde im November 2018 aber als unbegründet ab. Dem zentralen Kritikpunkt der Wettbewerbsbehörde, nämlich dass die Marktdefinition durch die KommAustria nicht korrekt erfolgt sei, schloss sie sich nicht an. Die BWB hätte dagegen Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof oder eine außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof erheben können. Das wird sie allerdings nicht tun, wie dem Programmausschuss des Stiftungsrats gestern mitgeteilt wurde.