Max Zirngast
APA/AFP/Adem Altan
Türkei

Zirngast verlässt unter Auflagen Gefängnis

Der im September in der Türkei festgenommene österreichische Journalist Max Zirngast hat am späten Montagabend das Gefängnis in der Türkei verlassen. Er muss allerdings in der Türkei bleiben und wurde vorerst in eine Polizeistation gebracht.

Die türkischen Behörden würden auf eine telefonische Bestätigung eines bereits schriftlich vorliegenden Ausreiseverbotes für Zirngast warten, teilte das Außenministerium in Wien am Dienstagvormittag auf APA-Anfrage mit. Das Verbot, aus der Türkei auszureisen, gehört zu den Entlassungsauflagen für den 29-Jährigen. Bei der telefonischen Bestätigung handle es sich um eine türkische Formalität, so Sprecher Peter Guschelbauer. Sie werde voraussichtlich im Laufe des Dienstagnachmittages erfolgen. Danach sollte Zirngast auf freien Fuß gesetzt werden.

Neben dem Ausreiseverbot müsse sich der Journalist vermutlich auch regelmäßig bei der Polizei melden, erklärte Guschelbauer den jetzigen Stand der Informationen. Unklar bleibt, ob auch Hausarrest über Zirngast verhängt wird.

Max Zirngast
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Zirngast wurde am 11. September verhaftet

Familie und Freunde hatten sich vor dem Hochsicherheitsgefängnis Sincan versammelt, um Zirngast in Empfang zu nehmen, wie auf dem Twitter-Account der Solidaritätskampagne #FreeMaxZirngast zu sehen ist. Die Familie Zirngast und Vertreter der österreichischen Botschaft in Ankara hatten angekündigt, ihn vom Gefängnis abzuholen.

Prozessbeginn am 11. April

Ein Anwalt des Österreichers hatte am Montagnachmittag mitgeteilt, Zirngast müsse sich wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vor Gericht verantworten. Der Prozess beginne am 11. April 2019. Das türkische Gericht akzeptierte seinen Anwälten zufolge am Montag die Anklageschrift, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete.

Guschelbauer sagte, es sei weiter unklar, was die türkischen Behörden dem Journalisten „genau“ vorwerfen. Angesprochen auf die offenbar stattgegebene Anklageschrift sagte er, deren Inhalt sei unbekannt.

Zirngast war im September in der Türkei festgenommen worden. Der Steirer studiert seit 2015 Politikwissenschaft an der Technischen Universität des Nahen Ostens in Ankara und schreibt für verschiedene Medien in der Türkei und im Ausland, darunter das deutschsprachige linksradikale Magazin „re:volt“. Dabei setzte er sich kritisch mit dem Verhältnis der Türkei zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) auseinander und verfasste regierungskritische Texte.

Zirngast kritisierte Erdogan-Regierung scharf

In einem Artikel für die „Washington Post“ Ende November schrieb Zirngast über seine Inhaftierung und analysierte die Regierung des türkischen Präsidenten. „Meine Verhaftung war eine perverse Bestätigung des Autoritarismus, den ich in den vergangenen paar Jahren aufgezeichnet habe und gegen den ich aufgetreten bin“, so Zirngast.

Der Text mit dem Titel „Ich bin ein Journalist in einem türkischen Gefängnis. Warum hat Erdogan Angst vor Menschen wie mir?“ fasst Briefe des Steirers zusammen, die er nach Österreich an die Kampagne geschickt hat, die sich für seine Freilassung einsetzt. Darin kritisierte er auch die Haftbedingungen im Sincan-Gefängnis.

Vorgehen für Kurz „inakzeptabel“

Nicht zuletzt wegen der unklaren Vorwürfe gegen den Österreicher forderten österreichische Politiker wiederholt die Freilassung von Zirngast. Anfang Dezember bezeichnete Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) das Vorgehen Ankaras in diesem Fall sowie in anderen derartigen Fällen für „inakzeptabel". Wir erwarten uns ein rechtsstaatliches Vorgehen, und das wäre meiner Meinung nach die sofortige Freilassung“, sagte Kurz.

Für FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl ist die Enthaftung Zirngasts ein „erster wichtiger Schritt“. „Wir werden uns weiterhin für die möglichst rasche Abwicklung des Strafverfahrens einsetzen“, so Kneissl gegenüber der APA. Erfreut zeigte sie sich, dass „unsere umfangreichen Bemühungen in diesem Fall konkrete Früchte tragen“.

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