Trump erwägt Erlass gegen Huawei und ZTE

US-Präsident Donald Trump prüft nun Insidern zufolge ein schärferes Vorgehen gegen die beiden chinesischen Telekomfirmen und Netzwerkausrüster Huawei und ZTE. Es gehe darum, den Ausnahmezustand mit Verweis auf Gefahren durch ausländische Kräfte zu erklären, sagten drei mit der Angelegenheit vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Das könne bereits im Jänner erfolgen.

Eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums lehnte eine direkte Stellungnahme ab. Sie sagte jedoch, einige Staaten nutzten die nationale Sicherheit als Vorwand, um den normalen Technologieaustausch zu behindern. Die USA nannte sie dabei nicht ausdrücklich.

Vorwürfe des US-Geheimdienstes

Ein solcher Erlass durch den Präsidenten würde dazu führen, dass US-Firmen keine Ausrüstung von Huawei und ZTE mehr kaufen dürften. Es wäre ein weiterer Schritt der US-Regierung, um die beiden chinesischen Technologieriesen mitten in der heißlaufenden Auftragsphase für den Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G weiter vom US-Markt zu drängen.

US-Geheimdienste werfen beiden vor, Verbindungen zur Regierung in Peking zu pflegen, und vermuten, Ausrüstung oder Handys könnten für Spione eine Hintertür enthalten, um an Staats- und Firmengeheimnisse zu gelangen.

Den Insidern zufolge wird ein entsprechender Erlass seit mehr als acht Monaten geprüft. Es sei unwahrscheinlich, dass beide Firmen namentlich genannt würden. Stellungnahmen von Huawei und ZTE lagen nicht vor. Beide Unternehmen haben in der Vergangenheit jegliche Spionagevorwürfe zurückgewiesen.

Ein Vertreter der US-Regierung sagte, man habe nichts anzukündigen. Lokale Netzbetreiber in den USA gehören im Gegensatz zu den großen Telekomkonzernen zu den größten Kunden von Huawei und ZTE, deren Produkte häufig günstiger als die der europäischen Konkurrenten Nokia und Ericsson sind.