Europa „beste Idee, die wir je hatten“

Die TV-Ansprache war in weiten Teilen an einen fünfjährigen Buben namens Matthias adressiert. Denn dessen Mutter, so Van der Bellen, habe ihn um Hilfe bei der kindgerechten Erklärung Europas gebeten. Es schmecke „so süß und bunt“ wie das Eis bei einem Urlaub am Meer, sei aber auch „ein bisschen so wie dein Kindergarten“, erklärte der Bundespräsident. Das Besondere sei, „dass es zwar manchmal Streit gibt, dass sich alle aber Mühe geben, miteinander auszukommen“.

Wichtigster Grund für das vereinte Europa von heute sei, „dass es nie wieder Krieg gibt, dass der Friede bleibt“. Vor allem „wir Erwachsenen“ dürften nie vergessen, dass Europa aus seinen Fehlern gelernt und sich zusammengeschlossen habe, damit jeder Einzelne in Frieden leben könne. „Das vereinte Europa braucht es, damit Sie jetzt friedlich und entspannt und unbehelligt von Krieg vor dem Fernseher sitzen und sich von der Silvesterfeier erholen können. Damit unsere Kinder jetzt in Frieden ihre Weihnachtsspielzeuge ausprobieren können.“ Das Projekt Europa dürfe man sich nicht schlechtreden lassen.

Gemeinsames Europa sei „Grund für Frieden“

Jene, die glaubten, dass man alleine besser daran wäre, unterlägen einer Illusion, so der Bundespräsident. Damit verwies er offenbar auch auf die Folgen des chaotischen EU-Austritts Großbritanniens. „Lieber Matthias, liebe Kinder, glaubt mir, es ist ein Irrtum. Ich weiß, wovon ich rede. Ich wünsche euch, dass ihr es nie erleben müsst", so der Präsident.

"Und eure Eltern können dafür sorgen. Indem sie von ihrem Recht zu wählen Gebrauch machen. Indem sie verstehen, dass das gemeinsame Europa der Grund dafür ist, dass der Frieden für uns heute so selbstverständlich ist“, sagte der Bundespräsident in Anspielung an die Wahlen zum EU-Wahl im Frühling. Bei der bisher neunten Direktwahl zum Europäischen Parlament werden alle 705 Abgeordneten gewählt.

Ohne das Wort EU ein einziges Mal zu erwähnen, sprach Van der Bellen von der „großen Idee der Gemeinsamkeit, die unsere einzelnen nationalen Fähigkeiten zu einer Kraft macht, die auch die großen globalen Mächte ernst nehmen müssen“. Diese sei im Alltag vielleicht zu selbstverständlich geworden. Mit Europa sei es aber wie mit WLAN, zitierte er das Bonmot einer Schülerin: „Wehe es fällt aus. Dann ist die Hölle los.“ Seine letzte Neujahrsrede 2018 widmete er den zahlreichen Jubiläen – etwa dem 100-Jahr-Jubiläum der ersten Republik, dem 70. Jahrestag der Erklärung der Menschenrechte sowie dem 80. Jahrestag des Anschlusses Österreichs an Nazi-Deutschland.

VdB glaubt an Lehren aus Brexit-Fiasko

Ebenfalls am Dienstag hatte Van der Bellen seinen finnischen Amtskollegen Sauli Niinistö als seinen Gast beim Neujahrskonzert der Wiener Philharmoniker empfangen. Auch im Zuge der gemeinsamen Pressekonferenz wurde die Bedeutung der EU-Wahl hervorgehoben. Denn Finnland wird die Ratspräsidentschaft – die Rumänien mit Jahresbeginn von Österreich übernommen hat – im Juli antreten. In dem Zeitraum dürfte nach der EU-Wahl die neue EU-Kommission gebildet werden.

„Wir müssen heute verstehen, dass die EU stark genug sein muss, um am gleichen Tisch mit China, den USA und Russland zu sitzen“, so der finnische Staatspräsident. Hoffnung, dass bei den Wahlen des Europäischen Parlaments proeuropäische Kräfte gestärkt werden, geben Van der Bellen und Niinistö die Turbulenzen um den EU-Austritt Großbritanniens und bestimmte Ankündigungen aus den Reihen rechtspopulistischer Parteien. Van der Bellen geht davon aus, dass der Brexit „all jenen die Augen geöffnet“ hat, die früher für eine Auflösung der Europäischen Union oder für einen Austritt plädierten.

Darüber hinaus trafen auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber zusammen, um das Neujahrskonzert zu besuchen. Dabei stärkte Kurz Weber den Rücken für die kommende Wahl. In Weber habe Kurz „großes Vertrauen“, da dieser ein „Garant für eine Stärkung der EU“ sei.