Kunasek nahm dabei offenbar die Kritik des Bundespräsidenten sowie Oberbefehlshabers Alexander Van der Bellen vom Dezember zum Anlass. Van der Bellen zufolge ist das Heer unterdotiert und in einem nicht verfassungskonformen Zustand. Der Verteidigungsminister strebt nun ein Drei-Milliarden-Euro-Budget an. Doch einen Zeitplan dafür gibt es laut Kunasek noch nicht.
Im vergangenen Jahr verfügte das Heer über ein Budget von etwas mehr als zwei Milliarden Euro. 2020 soll es auf rund 2,4 Milliarden Euro steigen bevor die Mittel für das Heer 2021 wieder gekürzt werden. Dann endet das Sonderinvestitionsprogramm des früheren SPÖ-Verteidigungsministers Hans-Peter Doskozil. Mit den aktuellen Zahlen kommt die FPÖ nicht an ihr Wahlkampfversprechen heran. Damals wurde ein Budget in der Höhe von einem Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) gefordert. Schuld an dem „Investitionsstau“, so Kunasek, seien die SPÖ-Verteidigungsminister der letzten zehn Jahre.
300 Mio. für Hubschrauber freigegeben
Baustellen beim Bundesheer gibt es bekanntermaßen einige – eine der größten ist die in die Jahre gekommene Ausstattung. So müssen neben den über 50 Jahre alten Alouette-3-Hubschraubern auch die Saab 105, die derzeit noch in der Luftraumüberwachung eingesetzt sind, ersetzt werden. Für den Ankauf von zwölf neuen Mehrzweckhubschraubern – den Alouette-Nachfolgern – sowie die Ergänzung der Blackhawk-Staffel des Bundesheeres um drei Stück sind nun auch die notwendigen Budgetmittel von der Regierung freigegeben worden.
Konkret wird es rund 300 Millionen Euro für die Hubschrauber, Infrastrukturanpassungen und Schulungen geben. Dass die Summe den Wünschen des Militärs und des Generalstabs entspreche, bestätigte Kunasek gegenüber dem Mittagsjournal – mehr dazu in oe1.ORF.at.
Kurz: Investition in Katastrophenschutz
Damit können die Vertragsverhandlungen für ein Nachfolgemodell begonnen werden, wobei bei der Alouette-Nachfolge einem „Government-to-Government-Geschäft“, also einer Anschaffung über eine ausländische Armee bzw. ein ausländisches Verteidigungsministerium, der Vorzug gegeben wird. Der Grundsatzbeschluss fiel im Ministerrat bereits im August. Bei zügigen Verhandlungen ist die Lieferung des ersten Blackhawks ab dem Jahr 2020 möglich, die leichten Mehrzweckhubschrauber können etwa zwei Jahre nach Vertragsunterzeichnung geliefert werden.
Neue Bundesheer-Hubschrauber ab 2020
Die Regierung hat das Budget für neue Bundesheer-Hubschrauber freigegeben. Damit können die Vertragsverhandlungen begonnen werden, es geht um mehr als 300 Millionen Euro.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellte die Investition vor allem in Zusammenhang mit dem Katastrophenschutz. „Mit diesem Investitionspaket wollen wir das Bundesheer technisch aufrüsten und dafür sorgen, dass sie im Katastrophenfall mit den besten Geräten die Einsatz- und Hilfskräfte vor Ort unterstützen können.“
Kunasek: Saab-105-Nachfolge bis Mitte 2019
Überfällig ist in diesem Jahr auch die Entscheidung über die in die Jahre gekommenen Saab 105, die 40 bis 50 Prozent der Luftraumüberwachung durchführen, 2021 sollen diese nicht mehr fliegen. Ursprünglich hätte diese bereits zum Jahresende fallen sollen – doch Kurz erklärte im Dezember, mit einer Entscheidung über die Zukunft der Luftraumüberwachung warten zu wollen.
Grund dafür waren neben dem Eurofighter-U-Ausschuss auch laufende Strafverfahren. Kunasek sagte am Donnerstag jedoch, dass es bis Mitte des Jahres jedenfalls eine Entscheidung geben werde. „Da gibt es kein Gegeneinander, sondern ein Miteinander – ich respektiere hier die Position des Bundeskanzlers.“ Vier Varianten dafür habe die Luftraumüberwachungskommission laut einem „Kronen Zeitung“-Bericht vom Sommer durchgerechnet: In allen diesen Vorschlägen würden zehn Trainingsflugzeuge als Nachfolger für die veralteten Saab bestellt.
Zwei Varianten sehen die Nachrüstung der Eurofighter vor, um den Betrieb über 2021 hinaus möglich zu machen. Zwei weitere Varianten sehen neben den neuen Trainingsjets den Ausstieg aus dem Eurofighter und den Umstieg auf andere Kampfjets vor. Auf die Frage im Mittagsjournal, ob Kunasek für neue Abfangmodelle sei und die ÖVP jedoch für eine Beibehaltung des Eurofighter-Systems, meinte Kunasek: „Faktum ist, die Saab 105 läuft aus und die müssen wir kompensieren.“