Volksanwälte Kräuter und Fichtenbauer wollen weitermachen

Günther Kräuter will Volksanwalt bleiben. Er stellte heute klar, dass er sich bereits vor Monaten um eine weitere Nominierung durch die SPÖ beworben habe: „Ich bin mit Herz und Leidenschaft Volksanwalt und stehe für eine zweite Amtsperiode zur Verfügung.“ Zuletzt war spekuliert worden, dass die frühere Bildungs-und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek Kräuter in der Volksanwaltschaft nachfolgen könnte.

„Uneingeschränkt amtsfähig“

Neben Kräuter bekundete heute auch der von der FPÖ nominierte Volksanwalt Peter Fichtenbauer sein Interesse an einer zweiten Amtsperiode. Wenn ihn die FPÖ fragen würde, dann würde er zur Verfügung stehen, sagte Fichtenbauer: „Ich bin uneingeschränkt amtsfähig und amtswillig.“

Ausdrückliches Lob spendete Fichtenbauer seinem Kollegen: Kräuter wäre von der fachlichen, kollegialen Ebene eine „ausgezeichnete Wahl“, befand Fichtenbauer. Er wolle sich bei der SPÖ zwar nicht einmischen, Kräuter habe aber ein „perfektes Amtsprozedere“ vorzuweisen.

Brinek scheidet aus

Die sechsjährige Amtsperiode der drei Volksanwälte endet am 30. Juni. Kräuter und Fichtenbauer könnten rein rechtlich für eine zweite Amtsperiode kandidieren. Nur die von der ÖVP nominierte Gertrude Brinek muss definitiv ausscheiden, weil sie bereits zwei Funktionsperioden absolviert hat.

Die Volksanwälte werden vom Nationalrat für sechs Jahre gewählt und vom Bundespräsidenten angelobt. Sie sind bei der Ausübung ihrer Tätigkeit unabhängig, sie können nicht abgewählt, abberufen oder ihres Amtes enthoben werden.