Salvini reist nach Polen: Treffen mit PiS-Chef

Rund fünf Monate vor der Europawahl trifft Italiens rechtspopulistischer Innenminister Matteo Salvini heute in Warschau Jaroslaw Kaczynski, den Chef von Polens nationalkonservativer Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Auch ein Treffen mit Salvinis polnischem Amtskollegen Joachim Brudzinski im Innenministerium steht auf dem Programm.

Nach Angaben der italienischen Tageszeitung „La Repubblica“ will Salvini in Polen über ein Bündnis zur Europawahl Ende Mai reden. Die PiS machte dazu zunächst keine Angaben. Nach dem Treffen Salvinis mit Kaczynski war kein gemeinsamer Presseauftritt geplant. Die Parteien PiS und Lega gelten als Kritiker der EU-Flüchtlingspolitik. Allerdings könnten Vorbehalte der Polen gegen Salvinis Pro-Moskau-Kurs eine Zusammenarbeit erschweren.

Im EU-Parlament gehört die PiS der EU-skeptischen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an, in der auch frühere AfD-Abgeordnete und die britische Konservative Partei mitarbeiten. Die Lega Nord ist Teil der rechtspopulistischen Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF), der unter anderem die FPÖ sowie die französische Rassemblement National von Marine Le Pen angehören.