Salvini beschwört in Polen „neuen europäischen Frühling“

Italiens Vizeministerpräsident Matteo Salvini hat mit Blick auf die Europawahl im Mai in Polen für eine euroskeptische Allianz geworben. „Polen und Italien werden Teil des neuen europäischen Frühlings sein, der Renaissance europäischer Werte“, sagte der Chef der einwandererfeindlichen Lega heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem polnischen Innenminister Joachim Brudzinski in Warschau.

Italiens Innenminister Matteo Salvini und Polens Innenminister Joachim Brudzinski bei einer PK ein Warschau
AP/Czarek Sokolowski

„Das Europa, das im Juni (nach der Wahl, Anm.) Gestalt annehmen wird, wird uns alle führen, statt jenes, das heute existiert und von Bürokraten regiert wird.“ Das Treffen der beiden Innenminister fand auf Initiative Brudzinskis statt. Thema seien unter anderem die Einwanderung nach Europa und ein besserer Schutz der EU-Außengrenzen gewesen, sagte er.

Salvini hat die EU wiederholt kritisiert und die Wahl im Mai als entscheidend für die Bildung eines Reformblocks bezeichnet, der die Brüsseler Institutionen von innen heraus umbauen soll. Er deutete an, als Kandidat ins Rennen um die EU-Kommission zu gehen. Der Chef der polnischen Regierungspartei, Jaroslaw Kaczynski, fordert ebenfalls Reformen, die die Macht von der EU-Zentrale in Brüssel mehr in die Hauptstädte der Mitgliedsstaaten verlagern.