Die russische Medienaufsicht hat dem britischen Rundfunksender BBC vorgeworfen, über seinen russischsprachigen Internetdienst die Ideologien „terroristischer Gruppen“ zu verbreiten. Sie habe auf der Website Zitate des „Terroristen al-Bahgdadi“ entdeckt, des Chefs der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), erklärte die Aufsichtsbehörde Roskomnadsor gestern. Sie werde nun prüfen, ob das von der BBC veröffentlichte Material die russischen Anti-Extremismus-Gesetze einhalte.
Die Behörde forderte die BBC nun zudem auf, bis zum 16. Jänner Nachweise zu erbringen, dass sie nicht gegen ein neues Gesetz zur Beschränkung ausländischer Besitzanteile an russischen Medien verstößt.
Vorwurf der einseitigen Berichterstattung
Roskomnadsor reagierte mit dieser Retourkutsche erneut auf Vorwürfe der britischen Aufsichtsbehörde Ofcom gegen den staatlichen russischen Fernsehsender Russia Today (RT). Ofcam hatte im Dezember sieben RT-Sendungen über den Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia im südenglischen Salisbury moniert, in denen gegen das Gebot der Überparteilichkeit verstoßen worden sei. Auf Sanktionen verzichtete die Behörde aber bisher.
Bereits damals hatte Roskomnadsor als Reaktion dem Nachrichtensender BBC World News eine einseitige Berichterstattung über den Syrien-Konflikt und die russische Innenpolitik vorgeworfen.
„Befolgen stets alle Gesetze und Vorschriften“
In einer Antwort auf die jüngsten russischen Vorwürfe erklärte der britische Sender, er befolge stets genau „alle Gesetze und Vorschriften der Länder“, in denen er tätig sei. Nach den russischen Regelungen dürfen Vertreter von „Terrorgruppen“ zitiert werden, doch nur mit dem Hinweis, dass diese Gruppen in Russland verboten sind.
Der russischsprachige Dienst der BBC ist auf das Internet beschränkt. In den vergangenen Jahren wurde er stetig ausgebaut, inzwischen verfügt er über eine Reihe renommierter Reporter, die oftmals auch über politisch heikle Themen berichten.