Russland und die USA haben bei einem Diplomatentreffen in Genf keine Annäherung im Streit über den wichtigen INF-Abrüstungsvertrag erzielt. „Das Treffen war enttäuschend“, schrieb die US-Diplomatin Andrea Thompson, zuständig für Rüstungskontrolle, heute auf Twitter.
Russland verletzt laut Thompson den Vertrag von 1987, der landgestützte Atomraketen mittlerer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometer Reichweite verbietet, weiterhin. Moskau verstoße nicht gegen den Vertrag und sei auch bereit, das den USA zu beweisen, sagte dagegen der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow. Man sei enttäuscht, dass Washington die Vorschläge ignoriere, sagte er der Agentur Interfax zufolge.
US-Forderung für Russland „unannehmbar“
Die USA und die NATO werten einen neuen russischen Marschflugkörper mit dem Namen 9M729 (Nato-Code: SSC-8) als Verstoß. Sie hatten Moskau 60 Tage Frist bis Anfang Februar gegeben, um dessen Abrüstung zuzusagen. Wenn Russland den Vertrag verletze, sei es für die USA sinnlos, an ihm festzuhalten, sagte US-Außenminister Mike Pompeo damals in Brüssel. „Die Forderung der USA nach einer vollständigen und nachprüfbaren Vernichtung der Rakete 9M729 ist unannehmbar“, erklärte Rjabkow nun.
Andererseits will die US-Führung von Präsident Donald Trump ohnehin aus dem Vertrag aussteigen, weil auch andere Mächte wie China nicht daran gebunden sind. Für die europäischen NATO-Mitglieder ist das INF-Abkommen wichtig, weil es die Gefahr durch Atomraketen in Europa entscheidend reduziert hat.