EU-Gegner in Österreich haben sich für den Antritt bei der EU-Wahl formiert. Das Wahlbündnis EU-Nein wird Unterstützungserklärungen für einen Antritt sammeln, Ziel ist der Einzug ins Europaparlament. Den ersten Listenplatz soll Inge Rauscher, Initiatorin des EU-Austritts-Volksbegehrens, belegen. Nicht an Bord ist EU-Gegner Robert Marschall, der ein Angebot zur Zusammenarbeit abgelehnt habe.
Die neue Partei, die erst gestern gegründet wurde, setzt sich aus Rauschers Initiative Heimat und Umwelt (IHU) und dem Neutralen Freien Österreich (NFÖ) zusammen. Warum EU-Gegner ins Europaparlament wollen? Vertreter aller Bürger seien darin vertreten, so Rauscher heute. Der Wahlkampf soll ausschließlich durch Spenden finanziert werden, wodurch man auch unabhängig bleibe.
„Undemokratische Gesamtkonstruktion“
Die Ansichten des Wahlbündnisses: Österreich dürfe nicht länger eine „EU-Kolonie“ bleiben, die „zentralistische und undemokratische Gesamtkonstruktion“ der Union schade dem Land. Zudem sei die EU der „politische Arm der Großkonzerne“ und seit Jahren eine „treibende Kraft der Masseneinwanderung“. Als Vorbild dient den EU-Gegnern die Schweiz, wo direkte Demokratie und Neutralität gelebt würden.
Bei der ÖVP lässt die Bekanntgabe der Kandidatenliste für die EU-Wahl noch auf sich warten. Ende Jänner oder Anfang Februar soll diese präsentiert werden. Dass die ÖVP wieder mit Delegationsführer Othmar Karas an der Spitze in die Wahl geht, dürfte ausgemachte Sache sein. Bekannt wurde unterdessen, dass Heinz Becker und Paul Rübig nicht mehr antreten.
Vilimsky, Schieder und Kogler fix
Bei der FPÖ ist es ebenfalls noch nicht offiziell, bei dieser wird aber Delegationsleiter und Generalsekretär Harald Vilimsky neuerlich die Nummer eins. Die SPÖ hingegen hat bereits im Herbst den früheren Klubchef Andreas Schieder als Spitzenkandidaten fixiert. EU-Delegationsleiterin Evelyn Regner steht auf Platz zwei.
Bei NEOS stellt sich Nationalratsabgeordnete Claudia Gamon der Mitgliederversammlung am 26. Jänner zur Wahl, und die Grünen wählen erst am 16. März ihre EU-Kandidaten, auf Listenplatz eins wird Parteichef Werner Kogler stehen. Jetzt (früher Liste Pilz) will an der EU-Wahl teilnehmen, sucht aber noch nach dem Spitzenkandidaten. Gut möglich ist, dass es der Ex-Grüne Johannes Voggenhuber wird – den es durchaus reizt, sich wieder um ein EU-Mandat zu bewerben, das ihm 2009 Ulrike Lunacek abnahm.