May kann „harten“ Brexit „unmöglich“ ausschließen

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat am Tag nach dem überstandenen Misstrauensvotum gestern mit dem Großteil der anderen Parteien Gespräche über mögliche Szenarien für den Brexit gesprochen. Labour-Chef Jeremy Corbyn wollte mit May jedoch nur reden, wenn diese garantiert, dass es zu keinem „No Deal“-Brexit ohne Austrittsdeal kommt.

Das lehnte May in einem Brief an Corbyn jedoch ab. Es sei „unmöglich“, ein solches Szenario auszuschließen, ohne den gesamten Austrittsprozess zu stoppen, reagierte May auf die Forderungen des Labour-Chefs.

Unterhaus soll am 29. Jänner abstimmen

Das britische Parlament soll am 29. Jänner über neue Vorschläge zum Brexit abstimmen. Dem werde eine ganztägige Debatte vorausgehen, sagte die Fraktionschefin der Konservativen Partei, Andrea Leadsom.

Sie bestätigte, dass May am Montag – acht Tage davor – ihre überarbeiteten Vorschläge zum Austritt aus der EU vorlegen und eine Erklärung dazu abgeben wird. Das Parlament hatte das bisherige von May ausgearbeitete Abkommen am Dienstag mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Unklar ist, welche Änderungen die Premierministerin vorschlagen wird.

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Barnier: EU offen für weiterreichendes Abkommen

Die EU ist unterdessen nach den Worten ihres Chefunterhändlers Michel Barnier bereit zu einem Abkommen mit Großbritannien, das über den freien Handel hinausgeht. „Wenn sie uns sagen, dass sie weiterreichende Beziehungen wollen, dann sind wir offen dafür“, sagte Barnier in Lissabon.

May nicht bei Weltwirtschaftsforum in Davos

Eine Sprecherin der Premierministerin kündigte an, dass May nicht am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos teilnehmen wird. May habe zu der Zeit andere Verpflichtungen. Details nannte sie nicht.

Zu der viertägigen WEF-Tagung ab 22. Januar in der Schweiz werden mehr als 3.000 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft erwartet.