UNO-Chef: Kann Khashoggi-Untersuchung nicht selbst einleiten

Ohne den Antrag eines Mitgliedsstaats der Vereinten Nationen kann UNO-Generalsekretär Antonio Guterres keine unabhängige Untersuchung zum Tod des Journalisten Jamal Khashoggi (Dschamal Chaschukdschi) einleiten. Das erklärte Guterres gestern bei einer Pressekonferenz in New York. Kein Land habe bisher einen solchen Antrag gestellt.

Prozess gegen elf Angeklagte in Riad läuft

Auch vom UNO-Sicherheitsrat und der Vollversammlung, die eine solche Untersuchung unter bestimmten Umständen fordern könnte, habe es bisher kein entsprechendes Gesuch gegeben. Der regierungskritische Journalist war im saudischen Konsulat in Istanbul getötet worden. Nach anfänglichem Leugnen räumte Riad die Tat ein. Anfang Jänner begann dort der Prozess gegen elf Angeklagte. Nichtregierungsorganisationen, das UNO-Menschenrechtsbüro OHCHR und die Türkei haben eine unabhängige Untersuchung des Falls gefordert.

Eine UNO-Ermittlungskommission wurde etwa nach dem Mord an der früheren pakistanischen Premierministerin Benazir Bhutto gestartet. Der damalige Generalsekretär UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte die Kommission auf Antrag Pakistans eingerichtet. Deren Untersuchungen zu dem Mordanschlag im Ort Rawalpindi im Jahr 2007 endeten aber ergebnislos.