Die für heute angesetzte sechste und letzte Trilog-Verhandlung für die Richtlinie zu „Copyright auf dem digitalen Binnenmarkt“ ist überraschend abgesagt worden. Im EU-Ministerrat gab es am Freitag keine Mehrheit für den Kompromiss der rumänischen Ratspräsidentschaft. Die Filmindustrie hatte sich plötzlich gegen Artikel 13 ausgesprochen, der die umstrittenen Uploadfilter zum Thema hat.
Die Filmwirtschaft ist neben Print der wichtigste „Stakeholder“ der Richtlinie. „So wie Artikel 13 jetzt aussieht, wollen wir ihn nicht mehr. Er ist mittlerweile kontraproduktiv“, sagte Werner Müller vom österreichischen Fachverband der Film- und Musikwirtschaft zu fm4.ORF.at.
Vor allem aber müsse ein gerade angelaufenes Verfahren vor dem EU-Gerichtshof (EuGH) abgewartet werden, das klären soll, ob YouTube, Facebook und Co. nun Serviceprovider sind oder doch Medienstatus haben.
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