Die SPÖ stellt ihre derzeitigen Schwerpunktthemen Hausärzte und Wohnen in den Mittelpunkt einer Klubtagung diese Woche. Zumindest zu ersterem Thema soll auch ein Konzept vorgelegt werden, sagte Klubvize Jörg Leichfried. Eingebunden werden auch die SPÖ-Bürgermeister und -Ortschefinnen.
Denn am Freitag, dem zweiten Tag der Klubklausur, die im Parlamentsklub der SPÖ stattfindet, werden rund 200 Gemeindeoberhäupter erwartet, die mit der Fraktion in den Dialog treten sollen. Dabei wollen sich die Abgeordneten jener Themen annehmen, die laut einer Umfrage den Kommunen am meisten unter den Nägeln brennen.
SPÖ setzt auf „Aktion 20.000“
An der Spitze findet sich da die Finanzierung der Kinderbetreuung, gefolgt von der Pflege, ebenfalls eine Materie, der man sich intensiver widmen will. Zudem will die SPÖ thematisieren, dass in den Gemeinden durch die Sistierung der „Aktion 20.000“ Arbeitskräfte für (gemeinnützige) Tätigkeiten fehlen. Ganz allgemein widmen möchte man sich der Problematik, dass mehr Kommunen unter finanziellen Druck aufgrund von Abwanderung und Strukturschwäche geraten.
Besonders setzen die Sozialdemokraten gegenwärtig auf die Bekämpfung des drohenden Ärztemangels. Verwiesen wird darauf, dass in den kommenden zehn Jahren 55 Prozent der Vertragsärzte in Pension gehen. Wie man diesen Nöten begegnen kann, sollen auch Gemeindechefs und -chefinnen sagen.
Im Jahr der EU-Wahl können bei einer Klausur naturgemäß auch Europathemen nicht ausgeklammert werden. Daher gibt es zum Abschluss Freitagnachmittag einen EU-Talk mit Spitzenkandidat Andreas Schieder und der Listenzweiten Evelyn Regner.